Schweizerische Jugendstrafprozessordnung
am 03.11.2007 von strafprozessAuch die JStPO/CH ist auf gutem Weg (vgl. die …
CH: Schweizerische Strafprozessordnung
Handakte WebLAWg / Wie gestern angekündigt hat der Bundesrat heute gemäss Medienmitteilung des EJPD zwei Entwürfe zu einer Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO) und einer Schweizerischen Jugendstrafprozessordnung (JStPO) verabschiedet. Die beiden Gesetzesentwü
Schweizerische Strafprozessordnung
strafprozess / Wie gestern angekündigt hat der Bundesrat heute gemäss Medienmitteilung des EJPD zwei Entwürfe zu einer Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO) und einer Schweizerischen Jugendstrafprozessordnung (JStPO) verabschiedet. Die beiden GesetzesentwÃ
Jahrhundertvorhaben online
strafprozess / Meinen letzten Beitrag kann ich bereits aktualisieren. Folgende pdf-Dokumente sind online: Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts vom 21.12.2005 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) Schweizerische Jugendstrafprozessordnun
Schweiz gewinnt schweiz.ch
muepe.de | weblog peter müller / Es scheint, als hätte die Schweiz endlich den Streit um die Domainnamen schweiz.ch, suisse.ch und svizzera.ch gewonnen. Ein Panel der WIPO entschied im Fall Nr. DCH2006-0003, Schweizerische Eidgenossenschaft handelnd durch die Schweizerische Bundesk
Schweizerische Strafprozessordnung
strafprozess / Der Nationalrat hat heute mit 175:11 Stimmen bei 9 Enthaltungen die Schweizerische Strafprozessordnung verabschiedet. Die Vorlage der Redaktionskommission ist online. Im Jahre 1896, also vor 111 Jahren, hatte der Bundesrat die Vereinheitlichung des
Schweizerische Strafprozessordnung
strafprozess / Der Nationalrat hat heute mit 175:11 Stimmen bei 9 Enthaltungen die Schweizerische Strafprozessordnung verabschiedet. Die Vorlage der Redaktionskommission ist online. Im Jahre 1896, also vor 111 Jahren, hatte der Bundesrat die Vereinheitlichung des
Schweizerische Strafprozessordnung
strafprozess / Die Referendumsvorlage (Frist: 24.01.2008) wurde kürzlich im Bundesblatt publiziert (BBl 2007 6977). Damit können wir die wichtigsten Materialien zusammentragen:
Update 3: Wir überwachen ...
strafprozess / Die Medienmitteilung der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats ist unter der Überschrift CIA-Affäre online. Den Informationsbericht von Dick Marty finden Sie hier. Wirklich erhellend ist beides nicht, aber das muss wohl auch so sein.
Bürgerlicher Widerstand gegen BWIS II
strafprozess / Laut einem leider etwas wirren Bericht in der Mittelland Zeitung vom 31.08.2006 formiert sich Widerstand gegen BWIS II (s. dazu meinen letzten Beitrag) aus dem rechtsbürgerlichen Lager. Quelle des Berichts soll eine Medienmitteilung von alt National
Schweizerische Aktiengesellschaft
Handakte WebLAWg / Das OLG Hamm hat in einem Urteil entschieden: Für eine schweizerische Aktiengesellschaft gilt die Gründungstheorie. Sie ist als rechts- und parteifähig anzuerkennen, auch wenn sie ihren Verwaltungssitz in Deutschland hat. (…) Die Revision
SUVA-Immobilienaffäre
strafprozess / Die Parlamentsdienste teilen mit einer Medienmitteilung vom 22.09.2005 mit, dass die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK-N) beschlossen hat, den Handlungsbedarf der parlamentarischen Oberaufsicht im Zusammenhang mit den umstrittenen
Inlandgeheimdienst überfallen
strafprozess / Der Schweizerische Inlandgeheimdienst DAP ist Opfer eines skrupellosen Überfalls schonungslos prüfender Parlamentarier geworden. Die für den bandenmässig verübten Angriff verantwortliche Geschäftsprüfungsdelegation bereut ihre Tat nicht, ja s
Parallelimporte in der Landwirtschaft ab 1. Jan. 2008 möglich
Blawg von David Vasella / Der Bundesrat hat heute eine Änderung der Pflanzenschutzmittelverordnung (PSMV) per 1. Januar 2008 beschlossen: In Zukunft können auch patentgeschützte Produkte in die Liste der frei einführbaren Pflanzenschutzmittel aufgenommen werden, sofern di
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Die gestern bekannt gewordenen “Erkenntnisse” kann ich noch nicht kommentieren. Ich beschränke mich daher auf ein paar weiterführende Links: Medienmitteilung vom 29.11.2007, mit folgenden Dokumenten: Stellungnahme EJPD vom 03.08.2007
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