Schweizer Gerichte verurteilen Plattformbesitzer
am 19.02.2008 von Handakte WebLAWg
Nach Berichten einer Schweizer Tageszeitung ist der Besitzer der Plattform www.shareactor.com wegen gewerbsmäßiger Beihilfe zu Urheberrechtsverletzungen, im Internet, verurteilt worden.
Die im März 2004 von den Thurgauer Behörden vom Netz genommene Internetplattform für Hash-Links habe laut dem Gericht für die Kanalisation von Informationen, somit den vereinfachten Zugang zu urheberrechtsgeschütztem Material gesorgt. In der Schweiz dürfen Filme und Musik nur zu privaten Zwecken kopiert …
“Sharereactor”-Betreiber verurteilt
Handakte WebLAWg / Das Bezirksgericht Frauenfeld hat am Montag einen 28-Jährigen wegen gewerbsmässig begangener Beihilfe zu Urheberrechtsverletzungen im Internet schuldig gesprochen. Er hat eine Internet-Plattform betrieben, die als Tauschbörse diente. Der Angeklagt…
Ullrich verliert vor Gericht
Handakte WebLAWg / Die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts in Bellinzona (Schweiz) hat eine Beschwerde von Jan Ullrich gegen die Übermittlung von Beweismitteln an die deutschen Behörden abgelehnt. Nach der Hausdurchsuchung beim unter Doping-Verdacht stehenden Ul…
CH: Internetseite zum Schweizer Pass
Handakte WebLAWg / Neben dem Schweizer Pass 03 wird ab September auch ein Pass mit gespeicherten biometrischen Daten - der neue „Pass 06“ - ausgestellt. Wer noch keinen Pass 03 (ab 1.01.03 ausgestellt) hat, sollte diesen bei der Wohngemeinde so rasch als möglich b…
Iran: Drohende Hinrichtung von Leyla
Menschenrechte / Leyla M., welche die geistigen Fähigkeiten eines achtjährigen Kindes aufweist, ist in unmittelbarer Gefahr, wegen ?Moralvergehen? hingerichtet zuwerden, weil man sie seit ihrer Kindheit zur Prostitution gezwungen hat. Laut der Meldung einer Teheran…
VG Frankfurt a.M.: Deutsche Genehmigungspflicht für Schweizer Internetbank rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Klägerin hat ihren Firmensitz in der Schweiz (Kanton St. Gallen) und betreibt von dort aus eine gewerbsmäßige Kreditvergabe an in der Bundesrepublik Deutschland lebende Personen, ohne im Besitz einer Erlaubnis nach dem Kreditwesengesetz für d…
Wie man Raubkopierer wird
RA-Blog / Gestern hatte ich eine Besprechung mit einem Raubkopierer wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzung beschuldigten Mandanten. Beim Durchgehen der Liste der von der GVU* ausgewerteten CDs fragte ich, wo er die denn her hatte. Die 9 Filme - in Wo…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
