«10vor10» über Bundestrojaner in der Schweiz
Rechtsanwalt Martin Steiger | 14. Oktober 2011 — Gestern Abend erfolgte in der Schweiz erstmals eine offizielle Bestätigung für die Verwendung von Schadsoftware zu Überwachun…
Der Bundesrat befürwortet die Überwachung mittels Bundestrojaner in der Schweiz für einen «eng begrenzten Katalog von Delikten». In der gestrigen Ausgabe der Nachrichtensendung «10vor10» im Schweizer Fernsehen konnte ich neben Bundesrätin Simonetta Sommaruga dazu Stellung nehmen:
«Simonetta Sommaruga will den Einsatz von Staatstrojanern in besonders schweren Fällen zulassen. Ermittler sollen mit der Spionagesoftware Internet-Telefongespräche abhören und versch…
» Vollständiger ArtikelErschienen 24. November 2011 auf http://www.steigerlegal.ch.
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strafprozess | 22. Mai 2008 — Gestern hat 10vor10 den Verdacht geäussert, dass die Polizei ein Video manipuliert habe (vgl. dazu meinen Beitrag aus dem Dez…
strafprozess | 19. November 2005 — "10 vor 10" hat gestern darüber berichtet, dass die Schweiz keine Mittel zur Überwachung der Internettelefonie (s. dazu meinen frü…
kleinstbuden-mechanic | 19. Juni 2008 — hat nix mit jura zu tun, ist aber erwähnenswert: wie bei ard und zdf bei den europameisterschaftsübertragungen wohl auch üblich, ü…
strafprozess | 3. September 2007 — Gemäss einem Beitrag von 10vor10 haben die Strafverfolgungsbehörden des Kantons St. Gallen den Einsatz eines Trojaners gegen eine …
Rechtsanwalt Martin Steiger | 10. April 2012 — Deutschland und die Schweiz haben am 5. April 2012 ein Ergänzungsprotokoll (PDF) zum Steuerabkommen vom 21. September 2011 unte…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 23. November 2011 — Gemäss heutiger Medienmitteilung spricht sich der Bundesrat dafür aus, im Rahmen der Revision des Bundesgesetzes betreffend d…
iuswanze | 2. Mai 2011 — Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) hat am 22. Oktober 2010 zwei Beschwerden des Vereins gegen T…
strafprozess | 7. September 2007 — Während sich die Nachrichten ohne Nachrichtenwert weiterhin jagen, blasen Weltwoche und SVP zum Gegenangriff. Nachdem die Subkommi…
FOCUS Online | 10. April 2012 — Neue Runde im Steuerstreit, genauer: im Duell Schweiz gegen "Bild". Ein Schweizer Anwalt hat Anzeige gegen das Boulevardblatt erst…
Die Website des Schweizer Fernsehens - rund um die Uhr aktualisiert: mit Videos, Sendungen und Specials
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Simonetta Sommaruga will den Einsatz von Staatstrojanern in besonders schweren Fällen zulassen. Ermittler sollen mit der Spionagesoftware...