schweiz.ch kommt vor Gericht
am 04.06.2006 von Handakte WebLAWgDer Streit um die Internetadresse schweiz.ch kommt vor Gericht. Der derzeitige Inhaber der Webadresse akzeptiert den Entscheid der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) nicht, wie er zu einem Bericht in der «NZZ …
schweiz.ch den Schweizern
domainblog / Die WIPO hat die Domains schweiz.ch, suisse.ch und svizzera.ch der Schweiz zugesprochen, meldet heise.de. Die Entscheidung im Streitbeilegungsverfahren findet man bei der WIPO.…
Menschliche Dramen vor Gericht
DPMS INFO / Daß es nicht nur vor den Strafgerichten zur Verhandlung über existenzberührende menschliche Dramen kommen kann, beweist ein Fall, über den jetzt der 1. Zivilsenat des BGH zu entscheiden hatte. Eine Bank die ein Haus in einer Zwangsversteigerung z…
Aachener Richter vor Gericht
RA-Blog / Dem Aachener Familienrichter Heiner Höfken, SPD-Fraktionschef im Aachener Stadtrat, ist laut Aachener Nachrichten am Mittwoch vom Verwaltungsgericht untersagt worden, gleichzeitig als Aufsichtsratsvorsitzender der STAWAG (Stadtwerke AG) tätig zu …
6. Welttag des geistigen Eigentums
Jurabilis / Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hat den heutigen 6. Welttag des geistigen Eigentums unter das Motto It starts with an idea - Es beginnt mit einer Idee gestellt, um die Rolle von Ideen als Rohstoff der wirtschaftlichen und…
Schweiz gewinnt schweiz.ch
muepe.de | weblog peter müller / Es scheint, als hätte die Schweiz endlich den Streit um die Domainnamen schweiz.ch, suisse.ch und svizzera.ch gewonnen. Ein Panel der WIPO entschied im Fall Nr. DCH2006-0003, Schweizerische Eidgenossenschaft handelnd durch die Schweizerische Bundesk…
WIPO: Workshop über Schlichtung
Handakte WebLAWg / Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) organisiert einen Workshop über Schlichtung. Er findet am 16. und 17. Oktober 2007 in Genf (Schweiz) statt. Der Workshop soll für Vertreter von Parteien, Schlichter und andere Personen, die sich m…
Leitentscheidung der WIPO zu Ländernamen
MarkenBlog / Markenbusiness informiert über die bevorstehende Entscheidung der World Intellectual Property Organization WIPO zu Ländernamen. Ob geographische Bezeichnungen nur für landwirtschaftliche Produkte verwendet werden können, fragt die WIPO (World I…
Die Schweiz ratifiziert den Markenrechtsvertrag von Singapur
MarkenBlog / Die Schweiz hat heute in Genf der Weltorganisation für geistiges Eigentum die Urkunde zur Ratifikation des Markenrechtsvertrags von Singapur überreicht. Nach Singapur als Gastgeber der Diplomatischen Konferenz vom März 2006 ist die Schweiz das zw…
WIPO entscheidet über "schweiz.ch"
JIPS News / Die WIPO hat kürzlich im Schlichtungsverfahren entschieden, dass die Domainnamen schweiz.ch, ...…
UBS AG erfolgreich vor der WIPO
MarkenBlog / Die UBS AG aus der Schweiz hat vor dem WIPO Schiedsgericht die Domains ubsbank.net und ubsbank.org eingeklagt. UBS stützte die Klage auf zahlreiche UBS Marken. Der ebenfalls in der Schweiz beheimatete Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungna…
WIPO: Gebührenänderung Schweiz
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Schweiz im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: An…
WIPO Patent Report, 2007 Edition
Handakte WebLAWg / Die WIPO hat ihren aktuellen “WIPO Patent Report: Statistics on Worldwide Patent Activity (2007 Edition)” vorgestellt. Ausgehend von den Zahlen von 2005 werden in dem Bericht die weltweiten Entwicklungen im Patentwesen untersucht. Zu den…
» WIPO Domain Name Decision: DCH2006-0003
» Streit um www.schweiz.ch kommt vor Gericht (Schweiz, NZZ Online)
» Schweiz/Suisse/Svizzera/Switzerland Verzeichnis
Das Schweizer FreeMail und Web Verzeichnis
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