Deutsche Post behält Markenschutz
Handakte WebLAWg | 4. September 2006 — Der Name „Die Post“ sei mit dem Unternehmen Deutsche Post in der öffentlichen Wahrnehmung eng verknüpft, erläuterte eine Spre…
Schweiz: Markenschutz für POST kippt
Die Schweizerische Post kann für das Wort “Post” in ihren Kerngeschäften wie der Brief- und Paketbeförderung keinen exklusiven Markenschutz beanspruchen. Das Bundesgericht hat einen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt.
Die Schweizerische Post hatte das Wortzeichen “Post” als Marke für eine ganze Palette von Waren und Dienstleistungen eintragen lassen wollen. Das Institut für geistiges Eigentum (IGE)…
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Schweiz: Kein Markenschutz für CAPRI
MarkenBlog | 1. Juli 2010 — KEINE “CAPRI”-ZIGARETTEN: Die Bezeichnung “Capri” für Zigaretten kann keinen Markenschutz beanspruchen. Laut dem Bundesve…
Die Marke “POST”
BERLIN BLAWG | 3. Januar 2006 — Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu lösc…
Kein Markenschutz für “FUSSBALL WM 2006″
Rechtblog | 27. April 2006 — Die FIFA hatte für die Bezeichnung “Fussball WM 2006 und “WM 2006″ für über 850 Waren oder Dienstleistungen Markenschutz beantragt…
Post klagt wegen Post
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 2. Januar 2006 — Die Deutsche Post will gegen die Streichung des Patentschutzes für den Markennamen „Post” klagen. Das Deutsche Patent- und Markena…
"Post" bald keine Marke mehr?
Feder-und-Paragraph.de | 2. Januar 2006 — Einem Bericht von n-tv.de zufolge beabsichtigt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Marke "Post" zu löschen. Nach Informa…
Kein "POST"-Monopol
muepe.de | weblog peter müller | 5. Juni 2008 — Die Deutsche Post AG kann Mitbewerbern nicht untersagen, die Bezeichnung "POST" zu verwenden, soweit sich die Wettbewerber durch Z…
Die Post: Wieviel Unterschied macht ein Artikel?
MarkenBlog | 5. September 2006 — Die Marke DIE POST (Registernummer: 30314185) bleibt im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Die…
Marke Post: Löschung der Marke “POST”
LAWCAST.DE | 13. April 2007 — Das Bundespatentgericht hat in einer Reihe von Beschlüssen die vom Deutschen Patent- und Markenamt beschlossene Löschung der Marke…
Die Schweiz ratifiziert den Markenrechtsvertrag von Singapur
MarkenBlog | 9. Juli 2007 — Die Schweiz hat heute in Genf der Weltorganisation für geistiges Eigentum die Urkunde zur Ratifikation des Markenrechtsvertra…
