Schweiz: Ab 2005 keine Automatenspiele mehr & Spielsucht-Studie
am 29.12.2004 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienWie die Schweizerische Bundeskanzlei in einer aktuellen Pressemitteilung erklärt, wird es ab dem 1. April 2005 in der Schweiz verboten sein, Glücksspielautomaten außerhalb von Spielbanken zu betreiben (Dank an …
Schweiz gewinnt schweiz.ch
muepe.de | weblog peter müller / Es scheint, als hätte die Schweiz endlich den Streit um die Domainnamen schweiz.ch, suisse.ch und svizzera.ch gewonnen. Ein Panel der WIPO entschied im Fall Nr. DCH2006-0003, Schweizerische Eidgenossenschaft handelnd durch die Schweizerische Bundesk…
Glücksspiel und Spielsucht in der Schweiz
Handakte WebLAWg / Wie der Kollege Bahr mitteilt, bietet die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) auf ihrer Homepage bereits am 28.12.2004 eine lesenswerte Studie zur...…
In der Schweiz - von außerhalb
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Tätigkeit eines in Deutschland ansässigen leitenden Angestellten für eine schweizerische Kapitalgesellschaft, die unter Art. 15 Abs. 4 des zwischen Deutschland und der Schweiz bestehenden Doppelbesteuerungsabkommens von 1992 fä…
Kontenabrufmöglichkeit des Finanzamts ab 1. April 2005 - kein Aprilscherz
Lichtenrader Notizen / Das Bundesfinanzministerium veröffentlicht eine Information über das Kontenabrufverfahren, das am 1. April 2005 den Finanzämtern Kontrollmöglichkeiten gibt. In der Pressemitteilung des Bundesfinanzministeriums vom 15.02.2005 dazu heisst es u. a.…
EuGH verurteilt zur OP in der Schweiz
Handakte WebLAWg / Krankenkassen müssen die Kosten übernehmen, wenn Ärzte gesetzlich Versicherte in medizinisch gebotenen Fällen zur Behandlung in einen Staat außerhalb der EU überweisen. Europäischer Gerichtshof verurteilt Versicherer, die Operation einer Tumor…
Zum Thema schweiz.ch
MarkenBlog / Markenbusiness interviewt Thomas Sägesser, Leiter des Rechtsdienstes in der schweizerischen Bundeskanzlei zum Streit um die Domain “schweiz.ch, “suisse.ch”, “svizzera.ch”.…
Die Schweiz im Geldwäscherei-Examen
Handakte WebLAWg / Die gegenwärtig in Paris stattfindende Plenarsitzung der Financial Action Task Force (FATF), die sich der Bekämpfung von Geldwäscherei und Terrorfinanzierung widmet, ist für die Schweiz von besonderer Bedeutung. Zum ersten Mal wird mit dem «Län…
Eine StPO für die Schweiz
Vier Strafverteidiger / Am 1.10.2010 soll die Schweizerische Strafprozeßordnung (StPO) in Kraft treten. Bisher hat sich die Schweiz seit dem Inkrafttreten des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) im Jahre 1942 während bisher 65 Jahren den Luxus geleistet, w…
Eine StPO für die Schweiz
Vier Strafverteidiger / Am 1.10.2010 soll die Schweizerische Strafprozeßordnung (StPO) in Kraft treten. Bisher hat sich die Schweiz seit dem Inkrafttreten des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) im Jahre 1942 während bisher 65 Jahren den Luxus geleistet, w…
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