Strafrecht oder Zivilrecht, jedenfalls unschuldig
Rechtsanwalt News | 30. Juni 2010 — Ich hatte mich schon auf ein schnelles Versäumnisurteil vor dem Landgericht eingestellt, da die Gegenseite nichts erwidert ha…
steht in der umgangssprachlichen Redewendung für eine hohe Geldsumme. Die BH Mürzzuschlag fühlte sich dadurch aber beleidigt und verhängte eine Ordnungsstrafe von 200,-- Euro (ein "Schweinegeld" eigentlich für so etwas) gegen den Einschreiter. Der UVS hat aber diesem Unsinn ein Ende gemacht, den Bescheid aufgehoben und dabei der Behörde ins Stammbuch geschrieben,dassBehörden einer demokratischen Gesellschaft Äußerungen der Kritik, des Unmutes und des Vorwurfes "ohne übertriebene Empfindlichkeit hinnehmen müssen", wobei sich die Kritik an den Behörden und ihren Entscheidungen "in den Grenzen der Sachlichkeit zu halten hat" und "in einer den Mindestanforderungen des Anstandes entsprechenden Form" vorzubringen ist. Aber der UVS musste d…
» Vollständiger ArtikelRechtsanwalt News | 30. Juni 2010 — Ich hatte mich schon auf ein schnelles Versäumnisurteil vor dem Landgericht eingestellt, da die Gegenseite nichts erwidert ha…
Arbeitsrecht Chemnitz | 1. September 2010 — ... ist kein Essen. Es ist tatsächlich passiert, dass mit gefälschten Zeugnissen ein angeblicher TOP-Jurist in TOP-Kanzleien gearb…
Kleinblog | David Klein | 15. Oktober 2007 — Pilgern ist in. Deswegen schickt Pro Sieben auch ein paar arbeitslose “Fernsehgrößen” auf Wanderschaft. Weder der Weg ist neu (…
Recht und Alltag | 26. September 2005 — Ein Verfahren nach 495a ZPO ist schon etwas feines. Die Beklagte ließ die Frist zur Anzeige der Verteidigungsabsicht verstreichen …
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 21. September 2007 — Selten spröde, die Damen. Bei einem Gespräch über ein denkbares Ergebnis einer Auseinandersetzung gibt solche und solche Gesprächs…
Reuters | 7. März 2010 — Berlin (Reuters) - Vier Unbekannte haben am Samstag ein Poker-Turnier in einem Berliner Hotel überfallen und dabei offenbar ein…
Stuttgart Inkasso | 3. April 2012 — Natürlich ist es schön, wenn man nach einiger Zeit ein Stück Papier in den Händen hält, auf dem steht, dass man in der einen od…
KAPITAL-RECHTINFO | 10. September 2007 — Die Trigon Consult GmbH & Co. Kaufhausanlage in Hohenschoenhausen KG (Trigon) ist pleite. Das Amtsgericht Charlottenburg hat a…
LBR-Blog | 7. März 2008 — Den Oberlandesgerichten reicht es langsam. Obwohl regelmäßig klargestellt wird, dass Verstöße gegen Informationspflichten für Verb…
Rechtsanwältin Anja Uelhoff | 13. April 2011 — können manchmal sogar schneller zu einer Zahlung führen. Kürzlich habe ich einen Mandanten, der mit seinen Filialbetrieben Insolve…