Schweigen als Willenserklärung?
rechtsanwalt.com | 1. Februar 2012 — Eine Willenserklärung muss entweder ausdrücklich oder konkludent von dem Erklärenden geäußert werden. Ein Schweigen gilt grunds…
Schweigen als Annahme
Haben wir nicht alle folgendes gelernt: Schweigen gilt generell nicht als Annahme einer Willenserklärung, es sei denn, dieses ist entweder Gang und Gebe oder wurde vertraglich festgesetzt.
Nun erhielt ich ein schönes Schreiben von Vodafone:
Sehr geehrter Herr (…)
(…) Wir stellen auf Online-Rechnung um. (…) Falls sie weiterhin Ihre Papier-Rechnung bekommen möchten informieren Sie uns bitte innerhalb von 6 Wochen. (…)
Also, liebe Leute von Vodafone: Damit werdet Ihr nicht durchkommen, nur…
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Schweigen ist Gold
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. Februar 2011 — so könnte man über die Entscheidung des BGH v. 20.01.2011 – IX ZR 123/10 schreiben, in der der BGH zu der im Vergütungsrecht um…
Vodafone: DSL 6.000 gebucht, DSL 2.000 geliefert. So geht's nicht, sagt das LG Düsseldorf.
kLAWtext | 26. Januar 2012 — Dieses Urteil ist für viele DSL-Kunden interessant, die einen schnellen Anschluss gebucht, aber nur einen wesentlich langsameren A…
Einverständnis
Vertretbar Weblawg | 15. Dezember 2005 — Aus der Verfügung des Vorsitzenden Richters einer Kammer für Handelssachen (KfH, §§ 93 ff. GVG): Es wird davon ausgegangen,…
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Telekommunikation und Recht | 4. Dezember 2007 — In einer Pressemittleiung äußert sich Vodafone zum iPhone-Urteil des Landgerichts Hamburg: “Wenn es zukünftig rechtlich möglich is…
