Schweigen als Annahme
am 16.11.2007 von ElbeBlawg
Haben wir nicht alle folgendes gelernt: Schweigen gilt generell nicht als Annahme einer Willenserklärung, es sei denn, dieses ist entweder Gang und Gebe oder wurde vertraglich festgesetzt.
Nun erhielt ich ein schönes Schreiben von Vodafone:
Sehr geehrter Herr (…)
(…) Wir stellen auf Online-Rechnung um. (…) Falls sie weiterhin Ihre Papier-Rechnung bekommen möchten informieren Sie uns bitte innerhalb von 6 Wochen. (…)
Also, liebe Leute von Vodafone: Damit werdet Ihr nicht durchkommen, nur so …
Was beweist Schweigen?
LawBlog / Aus einem Strafbefehl des Amtsgerichts Stuttgart: Beweismittel: I. Sie machten keine Angaben zur Sache. II. Zeugen: … Schweigen als Beweismittel. So, so. Wenn ich nicht wüsste, dass es ein im Süden üblicher Textbaustein ist, würde ich ̶…
Liebe Deutsche Inkassostelle,
Andere Ansicht / Sehr geehrter Herr Polzin, (…) Mir liegt Ihr Schreiben vom 10.03.2008 vor. Die Forderung besteht n i c h t. Wir gehen daher davon aus, daß Sie den im „Muster“ beigefügten unvollständigen Mahnantrag nicht ernsthaft einreichen werden. F…
Änderungskündigung - Zeitdruck & Gültigkeitsdauer des Änderungsangebots
andreas-buschmann.net / Taktische Schachzüge bei der Änderungskündigung: Welche Zeitdruck darf der Arbeitgeber ausüben? Welche Zeit darf sich der Arbeitnehmer mit der vorbehaltlosen Annahme eines Änderungsangebots lassen? Bundesarbeitsgericht, vom 01.02.2007 - 2 AZR 44…
NOCH FRAGEN ?
LawBlog / Sehr geehrter Herr Vetter, ja, es stimmt, Ihre Mandantin hatte den Auftrag zur Verlegung des Laminatbodens inklusive Leisten!!! Es gab jedoch keine Aufforderung, eine Übergangsleiste einzubauen … da war von meiner Seite etwas anderes vorgese…
Die Unschuldsvermutung gilt wohl nicht bei dieser Polizeiinspektion !
Rechtblog / Ein Mandant der Kanzlei wird beschuldigt eine exhibitionistische Handlung ( §183 StGB) vorgenommen zu haben. Dieser bestreitet den Vorwurf. Nach dem jetzigen Sachstand auch glaubhaft. Einen Tag, nachdem die Polizieinspektion die Ermittlungen aufge…
NETTIGKEITEN
LawBlog / Es mailt ein erboster Gegner: Sehr geehrter Herr Vetter, es fällt mir nun wirklich schwer bei soviel Ignoranz, die sie seit Wochen kultivieren sachlich zu bleiben. Zunächst, ein ausführliches Fax, daß die Rechtslage darstellt ist Ihnen heute z…
Vodafone zum iPhone-Urteil
Telekommunikation und Recht / In einer Pressemittleiung äußert sich Vodafone zum iPhone-Urteil des Landgerichts Hamburg: “Wenn es zukünftig rechtlich möglich ist, Handys in Deutschland mit derart restriktiven Netzsperren und Tarifbindungen zu verkaufen, so hält Vodafon…
Monks break vow of silence to deny liability/Mönche brechen Schweigen
Transblawg / Die Zisterzienser-Mönche von der Insel Caldey vor der walisischen Küste schweigen meistens, doch haben sie ihr Schweigen unterbrochen (es ist in dringenden Fällen erlaubt) um sich in einem Rechtsstreit um ungerechtfertigte Entlassung z…
» Vodafone D2 - Privat: Handys, Flatrate, DSL Vertrge & mehr - Privat
Vodafone D2 Privat: Hier bekommen Sie Informationen über Handys, DSL und Flatrate Verträge für den Privatanwender. Erfahren Sie alles über Konditionen, Tarife und Preise der verschiedenen Handy-Modelle, DSL- und Flatrate-Vertr&aum…
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