SCHWEIGEN
am 15.12.2004 von LawBlogOkay, Finanzgerichte sind nicht nicht die schnellsten. Aber vom 1. Senat des Sächsischen Finanzgerichts in Leipzig datiert das letzte Schreiben in der Sache 1 K 283/01 vom 16. August 2001. Seitdem hat sich nichts, ich …
HAUSSCHWEIN
LawBlog / Die gute Nachricht: Minischweine dürfen in Mietwohnungen gehalten werden. Die schlechte (für den Halter): Wenn die Schweine Menschen angreifen, müssen sie zurück in den Stall. So hat es das Amtsgericht München entschieden, berichtet beck-aktu…
SCHWEIGEPFLICHT
LawBlog / Ein Schnipsel von der gestrigen Fortbildung: Was passiert eigentlich mit der Schweigepflicht des Verteidigers, wenn der Mandant stirbt? Sie geht nicht auf die Erben über, wie wohl häufig angenommen wird. Vielmehr muss der Verteidiger im eigenen E…
Auf´s Tempo gedrückt: Akte hat nur 4 Jahre bei der Polizei herumgelegen
strafblog / Über ungebührliche Verfahrensverzögerungen habe ich schon häufiger gebloggt. Heute ist mir wieder mal ein echtes Highlight zwischen die Finger geraten. Gestern sucht mich ein Mandant nebst Ehefrau auf und überreicht mir einen Eröffnungsbeschlus…
FG Rheinland-Pfalz: Domain-Kaufpreis nicht steuerlich absetzbar
domainundrecht.de / Entscheidungen der Finanzgerichte zu Domain-Namen sind bisher sehr dünn gesät. Für umso mehr Aufsehen sorgt daher ein aktuelles Urteil des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz, wonach die Kosten für die Übernahme einer Domain nicht von der Steuer…
Pendlerpauschale - Kürzung doch nicht verfassungswidrig?
Weblawg.de / ... Die Kürzung der Entfernungspauschale zum 1.1.2007 durch das Steueränderungsgesetz 2007 ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Zu diesem Ergebnis kam der 10. Senat des Finanzgerichts Köln in seinem Beschluss vom 29.3.2007 (Az.: 10 K 274/07). Der S…
Entfernungspauschale - Die aktuellen Entscheidungen der Finanzgerichte
Weblawg.de / ... Zum 1. Januar 2007 wurden die Regelungen über die so genannte Entfernungspauschale (auch als Pendlerpauschale bezeichnet) geändert. Während Arbeitnehmer die Kosten für den Weg zwischen Wohnung und Arbeitsstelle früher bereits ab dem ersten K…
Die Mühlen der Justiz ...
RA J. Melchior, Wismar / ... sind bekanntlich nicht die schnellsten: Die Klage vor dem Sozialgericht gegen einen Beitragsbescheid der Rentenversicherung datiert vom o2.o8.2004. Auf Nachfrage, wann denn nun mit einer mündlichen Verhandlung zu rechnen sei, teilte mir d…
Dauer der gerichtlichen Verfahren
kanzlei-hoenig.info / Das Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Bundesministeriums der Justiz lieferte in seinem Newsletter vom 26. August 2005 folgende Zahlen und Fakten zur Dauer der gerichtlichen Verfahren in den unterschiedlichen Gerichtsbarkeiten:…
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