Schwarzsurfen strafbar? Rasissmus pur!

Allein die Behandlung der Frage durch deutsche Gerichte, ob schwarz surfen in Deutschland strafbar sei, läßt Empörung in meiner rechtsstaatlichen Brust aufkeimen. Ich erinnere vorsichtig an Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz: "Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen s…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: Deutschland , Surfen , Wuppertal , Landgericht Wuppertal , Amtsgericht Wuppertal , Berufstracht Robe § 20 BO Berufsordnung Amtsgericht Hannover Zivilsachen , Schwarzsurfen , Schwarz

Erschienen 20. Oktober 2010 auf http://fachanwalt-fuer-it-recht.blogspot.com.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Der gute, der bessere Moslem??? - Der Korna und das GGebet

Die Rechtsanwäldin | 1. Oktober 2009 — Man muss nicht dauernd mit dem Grundgesetz unterm Arm rumlaufen, wirklich nicht. Nicht mal mit dem Koran. Nicht mal, wenn man Ve…

Bundesrat zum Homo-Diskriminierungsschutz: Provinziell und beschämend

Verfassungsblog | 27. November 2009 — // Koch, Brender, Jung, VdLeyen, Köhler – über all die im Doppelsinn aufregenden Personalmeldungen könnte man glatt übersehen, …

Schäuble MUSS weg!

RA J. Melchior, Wismar | 1. Juni 2008 — Wenn das zutrifft, was die SZ quasi nebenbei über Äußerungen des Herrn OSM auf einer Tagung der Politischen Akademie Tutzing …

Diskriminierungsgesetz: Anti-Diskriminierungsgesetz (ADG) - ein Eldorado für Rechtsanwälte

DPMS INFO | 9. März 2005 — Das Grundgesetz (GG) schreibt in Art. 3 GG vor, dass keine Person wegen ihres Geschlechts, ihrer Abstammung, vermeintlichen Rasse,…

Antidiskrimierungsgesetz: Antidiskrimierungsgesetz

Recht und Gesetz | 20. Juni 2005 — Ziel des Gesetzes Nach dem Entwurf darf niemand wegen seiner Rasse, seiner ethnischen Herkunft, seines Geschlechts, seiner Religio…

Diskriminierungsverbot für Schwule und Lesben ins Grundgesetz

Verfassungsblog | 29. Januar 2010 — Sexismus, Rassismus, Antisemitismus, Xenophobie, konfessionelle und politische Intoleranz, Stigmatisierung von Menschen mit kör…

Schwarz-Surfen: Landgericht Wuppertal weist Beschwerde zurück

Schwarz-Surfen | 20. Oktober 2010 — Nach mir vorliegenden Informationen hat das Landgericht Wuppertal die von der Staatsanwaltschaft Wuppertal eingelegte Beschwerd…

Abschlussfreiheit

rechtsanwalt.com | 2. Februar 2012 — Abschlussfreiheit bedeutet, dass jedermann grundsätzlich frei entscheiden kann, ob er einen Vertrag abschließen möchte oder nic…

LG Wuppertal bestätigt: Schwarzsurfen nicht strafbar

beck-blog | 20. Oktober 2010 — Nur eine kurze Notiz zum Thema "Schwarzsurfen" in fremden WLAN-Netzen, das im Blog ja bereits öfter thematisiert worden ist: Wi…

Schwarz-Surfen in Wuppertal: Die Staatsanwaltschaft legt Beschwerde ein

Schwarz-Surfen | 27. August 2010 — Nachdem das Amtsgericht Wuppertal die Eröffnung eines Hauptverfahrens wegen eines vermuteten “Schwarz-Surfens” abgelehnt hat (B…

Amtsgericht Wuppertal, Beschluss 26 Ds-10 Js 1977/08-282/08, strafbarkeit schwarz surfen wlan router tkg bdsg

Landgericht Koeln, Urteil 28 O 211/10, Namensnennung von Rechtsanwaeltin im Internet wegen Abmahnung


LG Wuppertal bestätigt: Schwarzsurfen nicht strafbar

Community und Experten-Blog für Juristen: Kontakte knüpfen, Fachwissen austauschen, diskutieren.