Schwarzarbeiter sind unfallversichert

Nach Urteil des Hessischen Landesozialgerichts vom 30.9.2011 (Az.: L 9 U 46/10) werden abhängig Beschäftigte auch dann von der gesetzlichen Unfallversicherung erfasst, wenn sie als Schwarzarbeiter und damit illegal tätig sind. Der Entscheidung lag der Fall zugrunde, dass ein serbischer Staatsangehöriger ohne Arbeitserlaubnis auf einer Brückenbaustelle tätig war. Hierbei geriet er in Kontakt mit der unter der Brücke verlaufenden Oberleitung. Er erlitt schwere Verbrennungen durch die Stromverletzungen, in deren Folge ihm Gliedmaßen amputiert werden mussten. Die Berufsgenossenschaft lehnte die Ansprüche aus dem vorliegenden Arbeitsunfall aufgrund der illegalen Beschäftigung und dem daraus resultierenden mangelndem Nachweis eines Beschäftigungsverhältnisses ab. Sie verwies darauf, dass hier auch eine selbständige Tätigkeit möglich sei. Hiergegen hatte der Betroffene geklagt. Das Gericht jedoch sah es aufgrund von Zeugenaussagen als erwiesen an, dass der Mann als abhängig Beschäftigter auf der Baustelle tätig war und verurteilte die Berufsgenossenschaft dazu, das Unfallereignis als Arbeitsunfall anzuerkennen und dementsprechend Leistungen zu gewähren. Es konnte durch die Zeugen dargelegt werden, dass der Mann bestimmte Brückenarbeiten erledigen sollte und hierfür einen festen Stundenlohn erhalten sollte. Die notwendigen Arbeitsmaterialen wurden vom Arbeitgeber gestellt. Neben diesen Tatsachen, die für eine abhängige Beschäftigung sprechen, sei nach Ansicht der Richter kein schriftlicher Arbeitsvertrag notwendig, um den Nachweis zu erbringen, dass es sich nicht um eine selbständige Tätigkeit gehandelt hat. Es spiele rechtlich gesehen auch keine Rolle, dass der Kläger „schwarz“ gearbeitet habe. Der gesetzlic…