http://www.lawblog.de/index.php/archives/2012/01/09/keine-gratisurteile-fr-freie-datenbanken/ Text: http://openjur.de/u/260002.html "Danach sind keine Kosten zu erheben, wenn Daten im Internet zur nichtgewerblichen Nutzung bereit gestellt werden. Hier hat die Erinnerungsgegnerin aber zu Recht darauf hingewiesen, was sich im Übrigen auch aus der Homepage des Erinnerungsführers ergibt, dass Daten auch von gewerblichen Nutzern abgefragt werden können und damit auch zur gewerblichen Nutzung bereitstehen." Dieses selten dumme Gericht verkennt, dass § 5 UrhG die Gemein…
» Vollständiger ArtikelDr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Januar 2012 — AG Schleswig, Beschluss vom 20.12.2011, Az. 1 AR -6-34§ 7a Abs. 3 JVKostO Das AG Schleswig hat entschieden, dass die freie Da…
Archivalia | 20. August 2007 — http://lrsh.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/gew_nutzung.py?Gericht=sh Die gewerbliche Nutzung bedarf der Zustimmung des je…
Rechtsanwalt Stefan Trebs | 9. Juni 2009 — Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main hat mit Beschluss vom 12.05.2009 (Az. 11 W 21/09) entschieden, dass IP-Adressen, die ein P…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 4. Juni 2009 — 1. Allein aus der aktiven Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse lässt sich noch keine Kenntnis des Nutzers über die Funktionswei…
37sechsBlog | 23. Februar 2006 — Dass die “Internet-Nutzung” für Beschäftigte eine mitunter heikle Angelegenheit sein kann, ist hier nachzulesen. Schön, wenn man d…
legal webhosting | 10. April 2012 — Teil 2: Eingebettete Inhalte (embedded content), Einbindung fremder Inhalte (RSS-Feeds), Schutz als Datenbank Haftung für ein…
LawBlog | 4. Juni 2009 — Wer illegal an Tauschbörsen teilnimmt, bekommt den größten Ärger in aller Regel wegen der Uploadfunktion. Die Clients sind meis…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 5. März 2010 — Viele Internet-Blogger, Besitzer einer eigenen Homepage und Unternehmer fragen sich, ob sie das Kartenmaterial von Google Maps,…
legal webhosting | 10. April 2012 — zu Teil 1: Einleitung, Verlinken: Deep-Links mit Teasern, Umgehung technischer Schutzmaßnahmen, Frame-Links Teil 2: Eingebe…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 13. März 2009 — 1. Eine Rechtsverletzung im "gewerblichen Ausmaß" i.S.v. § 101 Abs. 2 UrhG liegt vor, wenn ein gesamtes Musikalbum in der relevant…
Beschluss vom 20. Dezember 2011, Az. 1 AR -6- 34: Die Erinnerung gegen die Kostenrechnung vom 12.10.2011 in Höhe von 12.50 € wird zurückgewiesen. Die Entscheidung erg ...
