schutzschriftenregister.de - Schutzschriftenregister am BGH
am 04.06.2007 von http://sewoma.de/berlinblawg
Der BGH-Anwalt Axel Rinkler gründet ein neues Register. In diesem Register sollen Schutzschriften über das Internet hinterlegt und von den 116 Landgerichten online abgerufen werden. Das ganze für nur 45,- EUR pro hinterlegte Schutzschrift, berichtet Markenbusiness.
Eine Schutzschrift dient …
Neues zum Schutzschriftenregister
MarkenBlog / Unter dem Titel “Die ersten Landgerichte nutzen das Schutzschriftenregister” informiert Markenbusiness über den aktuellen Stand in Sachen Schutzschriftenregister. Bisher haben 8 Landgerichte zugesagt, dass die zuständigen Richter bei …
Schutzschriftenregister
MarkenBlog / 116 Landgerichte wären nur wenige Klicks entfernt Die Vorteile eines solchen Registers liegen auf der Hand. Mit wenigen Arbeitsschritten können die Schutzschriften in dem Register eingestellt werden und wären für alle zuständigen Gerichte abru…
Schutzschriftenregister
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Wer sich mit Wettbewerbsrecht beschäftigt, kennt sie: die Schutzschrift. Wird eine angebliche oder tatsächliche Wettbewerbs- oder Markenverletzung festgestellt, kann der beeinträchtigte Wettbewerber oder Markeninhaber nach vorheriger außergerich…
Online-Schutzschriftenregister hilft bei drohenden Eilverfahren
Handakte WebLAWg / Im Zentralen Schutzschriftenregister (ZSR) können Schutzschriften nebst Anlagen hinterlegt werden, statt sie jeweils bei mehreren in Frage kommenden Gerichten einzureichen. Schutzschriften sind nicht gesetzlich geregelt, jedoch ein probates und allg…
Online-Schutzschriftenregister hilft bei drohenden Eilverfahren
Handakte WebLAWg / Im Zentralen Schutzschriftenregister (ZSR) können Schutzschriften nebst Anlagen hinterlegt werden, statt sie jeweils bei mehreren in Frage kommenden Gerichten einzureichen. Schutzschriften sind nicht gesetzlich geregelt, jedoch ein probates und allg…
EEAR mit Schutzschriftenregister bei Heise
Die herrschende Meinung / Wie Heise heute mitteilt, ist das Register für Schutzschriften der EEAR ab sofort online. Eine Schutzschrift ist ein Schriftsatz an ein Zivilgericht, der noch vor Beginn eines Gerichtsverfahrens eingereicht wird, um den eigenen rechtlichen und…
Zentrales Schutzschriftenregister
Handakte WebLAWg / wir möchten Sie heute über die aktuellen Entwicklungen zum Zentralen Schutzschriftenregister informieren. Die Landgerichte Bremen, Mannheim, Mosbach, Nürnberg-Fürth, Saarbrücken und Waldshut-Tiengen haben sich bereit erklärt, ab dem 01. Septemb…
Thema Schutzschrift
MarkenBlog / Markenbusiness informiert über das Thema Schutzschrift.…
BGH: Kosten der Schutzschrift II - Die durch die Einreichung einer Schutzschrift nach Rücknahme des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung entstandenen Kosten sind auch dann nicht erstattungsfähig, wenn der Antragsgegner die Antragsr
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Gemäß § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO hat die unterliegende Partei oder im Falle der Antrags- oder Klagerücknahme der Antragsteller oder Kläger (§ 269 Abs. 3 Satz 2 ZPO) dem Gegner die diesem erwachsenen Kosten zu erstatten, soweit sie zur zwecke…
EDV-GT: EEAR - Zentrales Schutzschriftenregister und Datenschutzaudit
LAWgical / Das Zentrale Schutzschriftenregister und das Team Datenschutzaudit wurden im Arbeitskreis der Europäischen EDV-Akademie des Rechts (EEAR) vorgestellt. Assessorin Kartin Wolf erläuterte die Vorteile des von der EEAR betriebenen Zentralen Schut…
Interview mit Axel Rinkler, Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof
MarkenBlog / Heute im Markenbusiness Interview: Herr Dr. Axel Rinkler, seit April 2007 Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof, zum Großteil in Verfahren des ersten Zivilsenats der auch für Markenrecht zuständig ist.…
Gericht stoppt Suhrkamp-Buch
Handakte WebLAWg / Der Suhrkamp-Verlag darf sein Buch zum deutschen Stasi-Film “Das Leben der anderen” nicht weiter vertreiben. Die Pressekammer des LG Berlin erließ nach Informationen von SPIEGEL ONLINE eine einstweilige Verfügung gegen die weitere Verbr…
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