Schutz geistigen Eigentums - EU-Richtliniemvorschlag
am 23.07.2005 von http://rafranke.blogspot.comRichtlinienvorschlag der Kommission der Europäischen Gemeinschaften. Genauer: Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums und Vorschlag für einen RAHMENBESCHLUSS DES RATES zur …
EU-Kommission plant Strafvorschriften gegen Raubkopierer
iuranovit / In Ergänzung der »Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums« (Durchsetzungsrichtlinie) (2004/48/EG) hat die Europäische Kommission (EU-Kommission) am 12.7.2005 in Brüssel Vorschläge für eine &…
EU: Parlament verabschiedet Strafrichtlinie
MarkenBlog / Das Europäische Parlament hat auf die erste Lesung hin den Vorschlag für eine Richtlinie über strafrechtlich Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums verabschiedet Das Europäische Parlament hat den Vorschlag für eine Rich…
Europ. Parlament: Strafrechtliche Maßnahmen gegen Nachahmung und Produktpiraterie
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das EP unterstützt den Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums, mit der Nachahmung und Produktpiraterie in der EU wirksamer bekämpft werden sollen. Die Angle…
EU Richtlinie zur Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie
MarkenBlog / Europäisches Parlament billigt Richtlinie - Einheitliche Strafen in ganz Europa bei Verletzungen von Marken, Handelsnamen oder Urheberrechten Derzeit spielt das Strafrecht noch keine überragende Rolle bei der Verfolgung der Produkt- und Markenpir…
Gesetzgebung : Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums tritt am 01.09.2008 in Kraft - Deckelung des Erstattungsanspruchs für Abmahnkosten auf 100,00 EUR, Drittauskunftsansprüche u.v.m.
MEDIEN INTERNET und RECHT / Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums, . Das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums - Durchsetzungsgesetz - wird gem. Art 10 des Artikel-Gesetzes zum 01.09.2008 in Kraft …
BMJ: Stärkung geistigen Eigentums
advobLAWg / Pressemitteilung des BMJ: Das Bundesjustizministerium hat heute den Referentenentwurf zur Umsetzung der EU- Durchsetzungs-Richtlinie den Bundesministerien zur Stellungnahme zugeleitet. Der Gesetzentwurf soll den Kampf gegen Produktpiraterie erleicht…
Frankreich und Indien unterzeichnen Kooperationsabkommen
MarkenBlog / Frankreich und Indien werden auf dem Gebiet des Geistigen Eigentum zukünftig enger zusammenarbeiten. Ein entsprechendes Abkommen zwischen dem französischen Institut National de la Propriété Industrielle (INPI) und den indischen Department of In…
Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
auchRecht.de / Die Bundesregierung hat einen Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums vorgelegt, mit welchem u.a. die Richtlinie 2004/48/EG (Durchsetzungsrichtlinie) umgesetzt werden soll. Damit soll “durch…
26. April 2005: Welttag des geistigen Eigentums
IT-Blawg / Anlässlich des Welttages des geistigen Eigentums fordert die Justizministerin Zypries mehr Respekt vor geistigem Eigentum. Im Jahre 2000 haben die Mitglieder der WIPO (World Intellectual Property Organization) die Einführung dieses Welttages init…
EU Parlament für Vorratsspeicherung
strafprozess / Gemäss Financial Times Deutschland hat das EU Parlament einen Vorschlag der Justizminister gebilligt, der die Speicherung sämtlicher Verbindungsdaten im eMail- und Telefonverkehr für sechs Monate bis zwei Jahre vorsieht. Die Kosten sollen die Pro…
Sonderbeilage zum Geistigen Eigentum
MarkenBlog / Handakte informiert über die Sonderbeilage der FTD zum heutigen Tag des Geistigen Eigentums.…
„Es beginnt mit einer Idee“ - Zypries betont Wert des geistigen Eigentums
Bundesjustizministerium / Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hat den heutigen 6. Welttag des geistigen Eigentums unter das Motto „It starts with an idea - Es beginnt mit einer Idee“ gestellt, um die Rolle von Ideen als „Rohstoff“…
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