Schulz will nach Karlsruhe
am 22.06.2005 von Andere Ansicht
Der Grünen-Abgeordnete Werner Schulz schließt eine Klage gegen die geplanten Neuwahlen des Bundestags nicht aus. Kanzler Gerhard Schröder und SPD-Chef Franz Müntefering wollten sich das Grundgesetz zurechtbiegen, wie es ihnen gerade passt.
Die Entscheidung …
Werner Schulz: Warum ich nach Karlsruhe gehe
Jurabilis / Was sind das für Verfassungspatrioten, die bei der Amtsübernahme auf das Grundgesetz schwören, es achten und verteidigen wollen - und es sich als Dietrich für den Notausgang zurechtbiegen?Werner Weimar kommt! Schulz begründet auf FAZ.NET seine…
Auch Klage von Werner Schulz gegen Neuwahl in Karlsruhe eingegangen
Jurabilis / Beim Bundesverfassungsgericht ist gestern auch die Klage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Werner Weimar kommt! Schulz gegen die Neuwahl am 18.09.2005 eingegangen. Der Mannheimer Rechtsprofessor Wolf-Rüdiger Schenke, der Schulz vertritt, hat den 7…
Misstrauen ausgesprochen!
Handakte WebLAWg / (Länge: 29:46 | 13,6 MB | MP3-Direktdownload) Das Ergebnis der Abstimmung über die Vertrauensfrage im deutschen Bundestag liegt vor: Bundeskanzler Gerhard Schröder wurde das Misstrauen ausgesprochen. Diese Niederlage soll nun den Weg zu Neuwahl…
Klageschrift von Werner Schulz
neues aus schwabenheim / Werner Schulz hat seine 78seitige Klageschrift (PDF) für das Organstreitverfahren gegen die Auflüsung des Bundestages veröffentlicht. Von seiner Kollegin Jelena Hoffmann findet sich ein seltsames Zitat aus der heutigen Verhandlung bei Wikipedia…
Schulz-Klage eingereicht
neues aus schwabenheim / Jetzt ist auch die Klage von Werner Schulz beim BVerfG eingegangen. Mit 78 Seiten Klageschrift hat er damit seine Kollegin Hoffmann um 17 Seiten geschlagen. Das ist ja schonmal eine gute Ausgangsposition. Vielleicht wird die Klageschrift sogar verö…
Rede von Werner Schulz
Jurabilis / Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundeskanzler, ich werde mich an dieser Abstimmung nicht beteiligen. Was hier abläuft, ist ein inszeniertes, ein absurdes Geschehen. Die Ereignisse der letzten Woche und die heutige Debatte ha…
Schenke vertritt Schulz
neues aus schwabenheim / Der Grünen-Abgeordnete Werner Schulz wird gegen die Bundestagsauflösung vor dem Verfassungsgericht klagen. Vertreten lassen will er sich dabei von dem Mannheimer Juraprofessor Wolf-Rüdiger Schenke. Schenke sagte dem «Mannheimer Morgen», es sei…
SPD-Abgeordnete Hoffmann attackiert Köhler
Handakte WebLAWg / In ihrer Klage gegen die Neuwahl des Bundestags kritisiert die SPD-Politikerin Jelena Hoffmann Bundespräsident Horst Köhler scharf. Die Anordnung Köhlers leide unter erheblichen Mängeln und sei deshalb verfassungswidrig. Köhlers Rede zur Auflös…
WO WAR DER DOPPELTE BUCHRÜCKEN ?
LawBlog / Spiegel online zu Rücktrittsplänen des Bundeskanzlers: Es sei ein “ernsthaftes Szenario” erstellt worden, demzufolge Gerhard Schröder als Kanzler zurücktreten und durch SPD-Chef Franz Müntefering ersetzt werden soll. … Dieser…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
