Schulverweigerer geht ins Gefängnis
am 19.08.2006 von http://www.lawblog.deIn Hamburg muss ein Vater zunächst für eine Woche ins Gefängnis, weil er seine drei schulpflichtigen Kinder nicht in den Unterricht lässt. Das Oberverwaltungsgericht Hamburg verhängte die Erzwingungshaft, berichtet das Hamburger Abendblatt. Nach dem Bericht ist es das erste Mal, dass störrische Eltern mit Erzwingungshaft zur Räson …
Schulpflicht gilt für alle
ElbeBlawg / Unter der Überschrift „Haft für Papa“ berichtet die taz Hamburg darüber, dass ein Vater, der sich weigert, seine schulpflichtigen Kinder in die Schule zu schicken, nun erstmal in Erzwingungshaft wandert. Der strengreligi…
Schwarzfahrerin ins Gefängnis
ElbeBlawg / Wie Spiegel Online berichtet, ist in Stuttgart (OLG, Az: 1 Ss 575/05) eine Schwarzfahrerin zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden: „auch Straftaten mit besonders niedrigen Schäden können eine Freiheitsstrafe nach sich zieh…
“Haft für Papa” - Teil 3: Vater sitzt jetzt in Erzwingungshaft
ElbeBlawg / Hartnäckigkeit zahlt sich nicht immer aus, wie heute das Hamburger Abendblatt berichten muss: Der Fall ist einzigartig in Hamburg und nach der Einschätzung der Schulbehörde auch bundesweit: Ein Vater, der sich weigert, seine drei schul…
Erzwingungshaft gegen schulverweigernden Vater
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Fall ist wohl bundesweit einzigartig: Ein Vater, der sich weigert, seine drei schulpflichtigen Töchter zur Schule zu schicken, wurde jetzt auf Drängen der Schulbehörde in Hamburg in Erzwingungshaft genommen. Nach einer Entscheidung des Hambu…
Schulpflicht gilt für alle (“Haft für Papa“, Teil 2)
ElbeBlawg / Wir hatten bereits über den Vater aus Hamburg berichtet, der die Anmeldung seiner Kinder an einer staatlich akzeptierten Schule aus religiösen Gründen verweigert. Das Oberverwaltungsgericht in Hamburg hat nun das Urteil des Verwaltungs…
Neues zur Schulpflicht in Hamburg
staatsrecht.info / Nachdem das VG Hamburg bereits am 27.2.2006 zu dem Ergebnis gekommen ist, dass die Erfüllung der Schulpflicht nicht aus Glaubensgründen verweigert werden darf (15 E 340/06), wurde heute gegen den Vater, der sich dennooch geweigert hat, seine Kinder…
Papa (nicht mehr) in Haft
ElbeBlawg / Mehrfach hatten wir über den “Vater in Haft” berichtet (zuletzt hier), der seine Kinder nicht in eine anerkannte Schule schicken wollte, sondern lieber zu Hause unterrichtet hat. Nun ist er (vorläufig) wieder auf freiem Fuß…
Verlieren Schulverweigerer Sorgerecht?
LawBlog / Dem Hamburger Vater, der seine Kinder nicht in die Schule lässt, droht weiterer Ärger. Zwar ist er aus der Beugehaft entlassen (früherer Bericht), jedoch soll ihm und seiner Frau jetzt das Sorgerecht entzogen werden. Weil die Kinder immer noch nic…
Familie flüchtet vor Schulpflicht
ElbeBlawg / Im Fall der streng-christlichen Familie, deren Vater in Erzwingungshaft saß, weil er seine schulpflichtigen Kinder nicht zur Schule schickte, kommt Bewegung. Eine lang andauernde Debatte scheint demnächst von der Bildfläche zu verschwi…
Und wieder Neues zur Schulpflicht in Hamburg
staatsrecht.info / Das OVG Hamburg hat nun entschieden, dass es zulässig ist, die Erfüllung der Schulpflicht durch die Anordnung von Erzwingungshaft gegenüber den Eltern durchzusetzen. Allerdings setzt eine entsprechende Anordnung voraus, dass die Kinder nach dem En…
» Vater sitzt jetzt in Erzwingungshaft
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Juristisches Weblog (Blawg) mit tagesaktuellen Themen rund um (Rechts-) Politik und Rechtsprechung - präsentiert vom Fachschaftsrat Rechtwissenschaft (FSR Jura) der Universität Hamburg." /> <meta name="ke…
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