Schulung des Personalrat zu Internet, Intranet und E-Mail
am 24.10.2007 von JuracityBlog
und den arbeitsrechtlichen und personalvertretungsrechtlichen Problemstellungen in der Personalratsarbeit zu diesen Themen. Aktueller Anlass ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (Juracity berichtete). Zum Thema
„Internet, Intranet und E-Mail für den Personalrat Arbeitsrecht & Personalvertretungsrecht“
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Personalrat: Anspruch auf E-Mail und Intranet?
JuracityBlog / Der Personalrat kann - neben dem “schwarzen Brett” - Anspruch auf einen Zugang zu E-Mail und Intranet haben, wenn dies die übliche Kommunikationsart in der Dienststelle ist. Die Dienststellenleitung darf auch keine “Vorzensur…
Personalrat bloggt im Internet
JuracityBlog / Personalräte gehören nicht gerade zu den häufig im Netz anzutreffenden Gruppen. Ein Grund dafür mag sein, dass die Personalvertretungsgesetze relativ strenge Verschwiegenheitspflichten vorsehen und wer nichts sagen darf, kann au…
Personalrat: Grundschulung für ein Ersatzmitglied
JuracityBlog / Kann der Personalrat ein Ersatzmitglied auf eine Schulung zum Personalvertretungsrecht entsenden, diese Frage hatte das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg zu klären und verneinte die Frage. Der Beschluß behandelt (more...)…
Schulung zum TVÖD und TV-L - Dienstvereinbarungen zum Leistungsentgelt: Stichtag 1.1.2007
JuracityBlog / Eigentlich müsste es ja schon alles klar sein, aber beim Leistungsentgelt in den neuen Tarifverträgen des öffentlichen Diensten in Bund, Ländern und den Mitgliedern des VKA scheint es eher auf den letzten Drücker zu laufen. D…
ArbG Berlin: Gekündigter Arbeitnehmer darf nicht von elektronischer Kommunikation ausgeschlossen werden
ElbeBlawg / Der Arbeitgeber darf einen Arbeitnehmer auch dann, wenn er diesem bereits gekündigt hat, vor dem Ende des Arbeitsverhältnisses nicht vom firmeneigenen Intranet und Internetzugang abschneiden. Das Berliner Arbeitsgericht hat entschieden, das…
Personalrat: Umsetzung - nur mit Mitbestimmung
JuracityBlog / Im aktuellen Landespersonalvertretungsgesetz in NRW (LPersVG NW) ist die Umsetzung eines Personalratsmitglieds nach § 43 Satz 1 LPVG NRW mitbestimmungspflichtig. Dort heisst es: “Mitglieder des Personalrats dürfen gegen ihren Willen nur…
Arbeitnehmer darf Intranet-Zugang entzogen werden
Handakte WebLAWg / Arbeitnehmern darf nach beleidigenden Äußerungen im betriebsinternen Intranet der Zugang vorübergehend entzogen werden. Das Unternehmen durfte den Intranet-Zugang entziehen, um andere Arbeitnehmer vor künftigen beleidigenden Angriffen in der Betr…
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