Schulpflicht und Asylverfahren in BW
am 22.02.2006 von http://blog.staatsrecht.info
Von einem aufmerksamen Leser wurde ich aufgrund dieses Beitrags auf die Antwort der baden-württembergischen Landesregierung auf eine kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hingewiesen, in der es um die Schulpflicht für Kinder während eines laufenden Asylverfahrens geht.
Auf den ersten Blick unterscheidet …
Und wieder Neues zur Schulpflicht in Hamburg
staatsrecht.info / Das OVG Hamburg hat nun entschieden, dass es zulässig ist, die Erfüllung der Schulpflicht durch die Anordnung von Erzwingungshaft gegenüber den Eltern durchzusetzen. Allerdings setzt eine entsprechende Anordnung voraus, dass die Kinder nach dem En…
Stellungnahme der Landesregierung von Baden-Württemberg zur GEZ-Pflicht für PCs
staatsrecht.info / Das Problem der GEZ-Pflicht für internet-fähige Rechner war ja bereits Gegenstand eines Beitrags. Vor einigen Tagen hat das baden-württembergische Staatsministerium auf eine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag eine Antwort gegeben, die einigermass…
Schulpflicht und Glaubenskonflikt
Handakte WebLAWg / Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 15.07.2004 - 2 Ss 139/04 (Pressemitteilung): Die Schulpflicht hat Vorrang vor einem Glaubens- und...…
Schulpflicht gilt auch in Hamburg
staatsrecht.info / In einer heute veröffentlichten Entscheidung ist das VG Hamburg zu dem Ergebnis gekommen, dass Eltern keinen Anspruch auf Befreiung von der Schulpflicht haben, wenn sie ihre Kinder aus Glaubens- und Gewissensgründe zuhause unterrichten wollen. Dem…
Schulpflicht und Glaubenskonflikt
Handakte WebLAWg / Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 15.07.2004 2 Ss 139/04 (Pressemitteilung): Die Schulpflicht hat Vorrang vor Glaubens- und Gewissenskonflikt...…
Neues zur Schulpflicht in Hamburg
staatsrecht.info / Nachdem das VG Hamburg bereits am 27.2.2006 zu dem Ergebnis gekommen ist, dass die Erfüllung der Schulpflicht nicht aus Glaubensgründen verweigert werden darf (15 E 340/06), wurde heute gegen den Vater, der sich dennooch geweigert hat, seine Kinder…
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