Schulpflicht gilt auch in Hamburg
am 06.03.2006 von http://blog.staatsrecht.infoIn einer heute veröffentlichten Entscheidung ist das VG Hamburg zu dem Ergebnis gekommen, dass Eltern keinen Anspruch auf Befreiung von der Schulpflicht haben, wenn sie ihre Kinder aus Glaubens- und Gewissensgründe zuhause unterrichten wollen. Dem ist im Grunde nichts …
Neues zur Schulpflicht in Hamburg
staatsrecht.info / Nachdem das VG Hamburg bereits am 27.2.2006 zu dem Ergebnis gekommen ist, dass die Erfüllung der Schulpflicht nicht aus Glaubensgründen verweigert werden darf (15 E 340/06), wurde heute gegen den Vater, der sich dennooch geweigert hat, seine Kinder…
Schulpflicht und Glaubenskonflikt
Handakte WebLAWg / Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 15.07.2004 - 2 Ss 139/04 (Pressemitteilung): Die Schulpflicht hat Vorrang vor einem Glaubens- und...…
Schulpflicht und Glaubenskonflikt
Handakte WebLAWg / Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 15.07.2004 2 Ss 139/04 (Pressemitteilung): Die Schulpflicht hat Vorrang vor Glaubens- und Gewissenskonflikt...…
tu felix bavariae? - eher nicht…
staatsrecht.info / Nachdem Familie R. aus Hamburg angeblich Richtung Österreich abgetaucht ist, um ihre Kinder der Schulpflicht und der Konfrontation mit so amoralischen Wesen wie Kindern aus Scheidungsfamilien entziehen zu können, machen sie vielleicht auf dem Weg i…
Und wieder Neues zur Schulpflicht in Hamburg
staatsrecht.info / Das OVG Hamburg hat nun entschieden, dass es zulässig ist, die Erfüllung der Schulpflicht durch die Anordnung von Erzwingungshaft gegenüber den Eltern durchzusetzen. Allerdings setzt eine entsprechende Anordnung voraus, dass die Kinder nach dem En…
BGH: Sorgerecht und Schulpflicht
JuracityBlog / Aus religiösen Gründen hatten Spätaussiedler und Baptisten der Grundschule mitgeteilt, dass ihre Kinder dem Unterricht künftig fernbleiben. Die Eltern waren der Ansicht, dass die Erziehung in der öffentlichen Schule mit den G…
Erziehungsrecht und Erziehungspflicht
Handakte WebLAWg / Kürzlich wurden Eltern in Hessen zu einer Geldstrafe verurteilt, weil sie sich weigerten, ihre Kinder in die Schule zu schicken. Sie sahen sich aufgrund ihres Glaubens verpflichtet, bei der Kindererziehung wortgetreu biblische Gebote zu befolgen und…
Datenschutz in der Schule - Registerpläne
staatsrecht.info / Gleich zwei Meldungen der letzten Tage lassen aufhorchen: Zum einen gibt es Pläne, allen Schüler eine personenbezogene Identitätsnummer zu geben, zum anderen sollen in Hamburg die Daten aller Schüler zentral erfasst werden. Beide Vorhaben dienen…
Schulpflicht gilt für alle
ElbeBlawg / Unter der Überschrift „Haft für Papa“ berichtet die taz Hamburg darüber, dass ein Vater, der sich weigert, seine schulpflichtigen Kinder in die Schule zu schicken, nun erstmal in Erzwingungshaft wandert. Der strengreligi…
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