Rechtsgutachten: Schulgesetz in Mecklenburg-Vorpommern verfassungswidrig
spam-abwehren.de | 10. Dezember 2008 — Nach einem Rechtsgutachten des ehemaligen Richters am Bayerischen Verwaltungsrechtshof Ludwig Renck ist die Praxis an Schulen in M…
Dank eines Hinweises von dieser Seite wurde ich auf das im Auftrag der GEW und des DGB erstellten Rechtsgutachten von Ulrich Battis hingewiesen, in dem dieser zu dem Ergebnis kommt, dass einige Bestimmungen des neuen Schulgesetzes von Nordrhein-Westfalen mit den Vorgaben d…
» Vollständiger ArtikelErschienen 22. September 2006 auf http://blog.staatsrecht.info.
spam-abwehren.de | 10. Dezember 2008 — Nach einem Rechtsgutachten des ehemaligen Richters am Bayerischen Verwaltungsrechtshof Ludwig Renck ist die Praxis an Schulen in M…
Handakte WebLAWg | 8. November 2008 — Schwere Verstöße gegen gängiges Recht wirft ein Jurist den Verfassern des Schulgesetzes in Mecklenburg-Vorpommern vor. In sei…
staatsrecht.info | 30. Juli 2006 — Vor wenigen Tagen wurden in Niedersachsen eine weitere Reform des Schulgesetzes beschlossen, mit der die Eigenständigkeit der Schu…
Think Law BLawG | 27. August 2007 — Auf dieser Seite hat Prof. Battis zahlreiche Materialien zum Allgemeinen Verwaltungsrecht, auch vieler AG-Leiter, online …
Handakte WebLAWg | 29. November 2005 — Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg: Was ein Jurist an den Gesetzentwürfen für Studienbeiträge auszusetzen hat. De…
Recht verkehrt | 6. Dezember 2010 — Ein Polizeibeamter aus Münster verlangte vom Land Nordrhein-Westfalen die Zeit, die er zum An- und Ablegen der Polizeibekleid…
Schnüffelblog | 27. Februar 2008 — Aktuelle Pressemitteilung des BVerfG: Die Verfassungsbeschwerden einer Journalistin, eines Mitglieds des Landesverbandes Nordrhe…
Weblawg.de | 28. Februar 2008 — "... Die Verfassungsbeschwerden einer Journalistin, eines Mitglieds des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Partei DIE LINKE u…
JIPS News | 17. März 2011 — Der Nachtragshaushalt 2010 des Landes Nordrhein-Westfalen wurde vom Verfassungsgerichtshof in Münster für verfassungswidrig erk…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. Januar 2010 — meldet gestern Heise-online. Danach hat die nordrhein-westfälische Regierung hat beim Landeskriminalamt Düsseldorf eine “dat…