it.cadpilot
markenrecht24.de | 8. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke für einzelne Waren der Klasse 9, nämlich “Computer-Softwa…
Schuhstreifen
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 25, nämlich “Schuhe” eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 11.01.2011, Az. 27 W (pat) 278/09 – Schuhstreifen). Anmerkung: Siehe…
» Vollständiger ArtikelThemen: Deutschland , Bpatg , Marke , Markenanmeldung , Bildmarke , Thomas Felchner , Schuhstreifen
Erschienen 7. Februar 2011 auf http://www.markenrecht24.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
„pro vitae” und „Apotheke proVita“
markenrecht24.de | 10. Dezember 2009 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wort-/Bildmarke und die Wortmarke Apotheke proVita im Bereich der in Kla…
Flansch für ein Pumpen- bzw. Elektromotorengehäuse (Bildmarke)
markenrecht24.de | 8. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 07…
FAMILIENFONDS protected assets
markenrecht24.de | 10. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Dienstleistung…
Ivadal
markenrecht24.de | 7. Januar 2010 — Unter Bezugnahme auf die Ivadal-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Beschl. v. 02.04.2009, Az. I ZB 08/06 – Ivadal) ist nach…
TV Spielfilm
markenrecht24.de | 8. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klasse 09, 16…
Quadriga auf dem Brandenburger Tor (Bildmarke)
markenrecht24.de | 23. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Dienstleistungen der…
Linuxwerkstatt
markenrecht24.de | 19. Januar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke für einzelne Dienstleistungen der Klassen 37, 38 und 42 m…
Fußball mit Staatswappen
markenrecht24.de | 11. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren und Dienstleis…
Gefesselte Frau: gefesselte Frau
markenrecht24.de | 21. Oktober 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 14…
