Schuhbeck = Shell?

Das Traunsteiner Tagblatt berichtet über einen Rechtsstreit um den Domainnamen “schuhbeck.com”. Danach hat Meisterkoch Alfons Schuhbeck einen Verwandten unter Berufung auf die Entscheidung shell.de des BGH (BGH GRUR 2002, 622) auf Herausgabe des Domainnamens “schuhbeck.com” verklagt.

Der Bundesgerichtshof hatte im Streit des Ölkonzerns Shell mit einer natürlichen Person um den Domainnamen “shell.de” entschieden, dass im Streit zwischen zwei gleichnamigen ausnahmsweise vom Prinzip “first come, first served” bei der Domainregistrierung abgewichen werden kann, wenn

einer der beiden Namensträger eine überragende Bekanntheit genießt und der Verkehr seinen Internet-Auftritt unter diesem Namen erwartet, der Inhaber des Domain-Namens dagegen kein besonderes Interesse gerade an dieser Internet-Adresse dartun kann.

In diesem Fall kann der Inhaber des Domainnamens nach Ansicht des BGH verpflichtet sein, seinem Namen in der Internet-Adresse einen unterscheidenden Zusatz beizufügen.

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Themen: Streit , Shell , Prinzip , übertragungsanspruch
Rechtsgebiet: Domainrecht

Erschienen 29. November 2011 auf http://www.muepe.de/.

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