Weg frei für Bafög-Erhöhung
Reuters | 14. Oktober 2010 — Berlin (Reuters) - Der Bundesrat kann am Freitag grünes Licht für die Bafög-Erhöhung für Studenten und Schüler geben. Der Ver…
Berlin (Reuters) - Mehrere hunderttausend Studenten und Schüler erhalten rückwirkend vom 1. Oktober an mehr Bafög.
Der Bundesrat gab am Freitag grünes Licht für eine Anhebung des monatlichen Höchstbetrages um zwei Prozent auf 670 Euro. Der Höchstsatz steigt damit um 22 Euro. Der durchschnittliche Bafög-Empfänger bekommt dadurch 13 Euro im Monat mehr. Zudem steigen die Elternfreibeträge um drei Prozent. "Mit dem 23. Bafög-Änderungsgesetz wird sich Kreis der Geförderten um 50.000 bis 60.000 Studierende erweitern", sagte Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) im Bundesrat. "Das ist ein ermutigendes Signal an die Familien mit kleinem Einkommen kurz vor Beginn des Wintersemesters."
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hatte am Donnerstagabend einem Kompromiss zugestimmt, mit dem sich der Bund die Zustimmung der Länder zur Bafög-Anhebung sicherte. Der Bund zahlt 130 Millionen Euro mehr in Forschungsprojekte der Länder. Sie erhalten so einen Ausgleich für die Bafög-Anhebung, die insgesamt rund 500 Millionen Euro kostet. Davon tragen die Länder 35 Prozent, also etwa 160 bis 170 Millionen Euro.
Erschienen 15. Oktober 2010 bei http://www.reuters.com.
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