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staatsrecht.info | 4. Januar 2006 — nachdem mein Hirn immer noch durch Virenbefall schachmatt gesetzt ist, kann ich an dieser Stelle nur vermelden, dass soeben der…
Schüler ohne Schulbücher
Mit dem neuen Schulgesetz wurde auch die Lernmittelfreiheit neu geregelt. Empfänger von Hartz IV bekommen künftig keine Befreiung mehr bei den Schulbuchkosten - darauf weist der Sozialticker hin. Im vergangenen Jahr gab es noch eine Übergangslösung, jetzt müssen die Bezieher von Arbeitslosengeld II künftig den Elternanteil beim Schulbuchkauf selbst voll übernehmen. Viele Eltern werden die Schulbücher nicht kaufen können und zwingen kann man sie ja nicht. Deshalb…
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GEW fordert Lernmittelfreiheit
Handakte WebLAWg | 25. Juli 2005 — Bis zu 300 Euro müssen Eltern in einigen Bundesländern pro Kind für Schulbücher zahlen, denn in den meisten Bundesländern gibt …
Schlichtungsstelle Der Rechtsanwaltschaft: Bundestag beschließt Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft
Weblawg.de | 25. April 2009 — "... Der Deutsche Bundestag hat ...(am 23.04.2009)... mit dem Gesetz zur Modernisierung von Verfahren im anwaltlichen…
Bundestag beschließt Ombudsstelle für Streitigkeiten zwischen Anwalt und Mandant
Recht für Verbraucher | 23. April 2009 — Bundestag beschließt Ombudsstelle für Streitigkeiten zwischen Anwalt und Mandant Der Deutsche Bundestag hat h…
Schulstartgeld: GEW fordert Schulstartgeld für Hartz IV Empfänger
anwalt-kiel.com | 19. Dezember 2008 — Eine sehr begrüßenswerte in Initiative geht derzeit von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft aus. Sie fordert im Sinne der …
Lernmittelfreiheit auch für Kopien
Rechtslupe | 12. Juli 2011 — Öffentliche Schulen im Freistaat Sachsen können von Eltern und Schülern kein Kopiergeld verlangen. Die in der Sächsischen Verfa…
VG lehnt Befreiung vom Ethikunterricht ab
Handakte WebLAWg | 23. August 2006 — Das Verwaltungsgericht Berlin hat einen Antrag einer Schülerin auf (vorläufige) Befreiung vom Ethikunterricht zurückgewiesen.…
Kopierkosten für Unterrichtsmaterial
Rechtslupe | 19. April 2012 — Die Herstellung von Unterrichtskopien fällt unter den Begriff der Lernmittel, die als Bestandteil der sachlichen Kosten für den…
Kabinett bringt Neuordnung für Arznei-Markt auf den Weg
Reuters | 29. Juni 2010 — Berlin (Reuters) - Das Bundeskabinett hat eine Neuordnung des Arzneimittelmarktes auf den Weg gebracht, durch das die gesetzlichen…
Schlichtungsstelle Der Rechtsanwaltschaft: Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 26. April 2009 — Der Deutsche Bundestag hat am 23.04.2009 mit dem “Gesetz zur Modernisierung von Verfahren im anwaltlichen und n…
Hartz IV: Schüler ohne Schulbücher -
Sozialticker
Mit dem neuen Schulgesetz wurde auch die Lernmittelfreiheit neu geregelt. Empfänger von Hartz IV-Leistungen bekommen künftig keine Befreiung mehr bei den Schulbuchkosten. Im vergangenen Jahr gab es noch eine Übergangslö
