Schröder im Markenregister
am 15.09.2005 von MarkenBlog
Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder findet sich in den Markenbeständen des DPMA wieder.
Insgesamt 68 Marken weisen den Markentext Schröder auf. Nachfolgend einige Fundstücke, die auf Verbindung zum Kanzler schliessen lassen:
Schröder-Gasse keine Wendemöglichkeit
Nizzaklassen: 16, 25, 41
Status: Abgelehnt
Schröder - der kräftige aus Niedersachsen
Nizzaklassen: 25, 32, 42
Status: Abgelehnt
Bundeskanzler …
Politiker Marken
MarkenBlog / Abschließend, nachdem Frau Merkel und Herr Schröder bereits behandelt wurden, sollen auch die Herren Westerwelle, Fischer und Gysi zu ihrem Recht kommen. Nachfolgend die ermittelten Marken aus dem Register des DPMA: Ützwurst und Osterwelle Nizza…
Alles Atzes!
MarkenBlog / Der unter dem Namen Atze Schröder bekannt Comedian hat die nachfolgenden, bisher unter seinem bürgerlichen Namen beim Deutschen Patent- und Markenamt geführten, Marken übernommen. 397 47 033 Atze Schröder Nizzaklassen: 09, 41, 45 301 46 598 A…
Neuer Job: Bundeskanzler a. D. Gerhard Schröder wechselt zu Ringier
Recht und Alltag / Gerhard Schröder kommt zu Ringier. Der ehemalige Bundeskanzler wird ab Januar 2006 persönlicher Berater von Michael Ringier für Fragen der internationalen Politik.Gerhard Schröder (SPD) wurde 1980 erstmals in den Bundestag gewählt, war dann Mini…
Jüngstwähler
Jurabilis / Die Jüngstwähler des Jahres 2005 waren elf Jahre alt, als Schröder Kanzler wurde. »Bundeskanzler Gerhard Schröder«, das ist für sie ein Wort, Bundeskanzlergerhardschröder, so wie für die Älteren Bundeskanzlerhelmutkohl. Schröder war scho…
Gerd auf dem falschen Pferd
37sechsBlog / Als Gerhard Schröder noch Bundeskanzler war, lief eine Radio-Comedy mit dem Titel Gerd auf Pferd. Mit der Berufung des Gerhard Schröder zum Aufsichtsratsvorsitzenden des russischen Energiekonzerns Gazprom indes zeichnete sich ab, dass der einstige …
Falsche Zahlen
Andere Ansicht / Zur jüngsten Äußerung von Bundeskanzler Gerhard Schröder zur Jugendarbeitslosigkeit erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Volker Kauder: “Schröder agiert zum zweiten Mal mit falschen Zahlen”. Kanzler Schröder hat …
Schröder wäre Top-Verdiener in Europa
Handakte WebLAWg / Keiner weiß, ob es wirklich eine Million Dollar im Jahr sind, die Gerhard Schröder für den Aufsichtsratsvorsitz der Ostsee-Pipeline-Gesellschaft bekommt. Doch wenn es so ist, dann wäre Schröder der bestbezahlte Chefkontrolleur in Europa. Die Kri…
SPD stärkt Schröder den Rücken
Handakte WebLAWg / Die SPD-Spitze hat Ex-Kanzler Gerhard Schröder im Streit um die deutsch-russische Gaspipeline demonstrativ den Rücken gestärkt. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte nach einer Sitzung des Parteipräsidiums am Montag in Berlin: “Die SPD…
SCHLAPPE FÜR WESTERWELLE ?
LawBlog / Die Financial Times rechnet damit, dass Guido Westerwelle gegen Gerhard Schröder verlieren wird. Heute wurde in Hamburg verhandelt, und die Richter gaben Folgendes zu bedenken: Man darf nicht Äußerungen in den Raum stellen, in denen einem anderen…
Bösgläubige Markenanmeldung?
Jurabilis / Der investigative Kollege aus Kiel berichtet von einem Fall, der auf mich als unwissenden Außenstehenden wie ein geradezu klassischer Fall der sogenannten bösgläubigen Markenanmeldung wirken muss: So soll seit Februar 1998 unter Register-Nr.…
Löschungen (07/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 043 909 Nizzaklassen: 06, 19 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 17 613 Nizzaklassen: 18, 25, 26…
“Entscheidungen”
Handakte WebLAWg / Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat in seinen Memoiren ungeachtet politischer Differenzen auch ein positives Bild von US-Präsident George W. Bush gezeichnet. “Mit dem amerikanischen Präsidenten George W. Bush gab es nicht nur politis…
Löschung nach Widerspruch (03/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 66 467 Nizzaklassen: 24, 25, 38 302 21 449 Mister Easy Clean Nizzaklassen: 01, 03 302…
Löschungsanträge (01/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der ersten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 302 02 670 Nizzaklassen: 03, 25, 26 304 07 270 quaeldich.de Nizzaklassen: 12, 16, 25, 39, 41 304 46 422 MA…
Löschungsanträge (33/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 33. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 395 20 798 FM Nizzaklassen: 09, 11 302 33 970 Nizzaklassen: 07, 09, 11, 38, 42 306 00 220 Nizzaklassen: 25,…
BVerwG rügt Schröders Hilfe bei Irak-Krieg
Andere Ansicht / Das Bundesverwaltungsgericht hat gravierende völkerrechtliche Bedenken gegen die Nutzung Deutschlands als Transport-Drehscheibe für die Koalitions-Truppen im Irak. Die Bundesregierung habe sich nicht neutral verhalten. So berichtet SPIEGEL-ONLINE:…
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