Schreiben zur Petition an den Bundestag bzgl. informationeller Selbstbestimmung
am 17.05.2008 von http://www.datenschutzbeauftragter-online.de
Ich habe im Jahr 2007 eine Petition an den deutschen Bundestag gerichtet. Ziel war die ausdrückliche Normierung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung im Grundgesetz, einige Zeit nach der Eingabe meiner Petition fingen verschiedene Parteien in der öffentlichkeit auch an, für diese Idee zu werben.
Die Petition wurde zurückgewiesen, wie berichtet. Zu dieser Petition gab es eine eigene Webseite, die inzwischen abgeschaltet ist - die Domain verweist nach hier. Scheinbar aber sind meine Schreiben und der Briefwechsel mit dem Bundestag für manche noch interessant, daher hinterlege ich hier die insgesamt 4 Schriftstücke:
Die von mir verfasste Petition
Schreiben des Bundestages vom 17.7.07
Antwort von mir auf das Schreiben unter 2.
Abschliessendes Schreiben des Bundestages
Es gibt dabei zwei Dinge zu beachten: Erstens war das Anliegen der Petition ausdrücklich, zumindest eine Diskussion …
Kein ausdrückliches Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung
Datenschutzbeauftragter Online / Ich habe im Jahr 2007 eine Petition an den deutschen Bundestag gerichtet. Ziel war die ausdrückliche Normierung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung im Grundgesetz, einige Zeit nach der Eingabe meiner Petition fingen verschiedene Par…
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