Schräge Abmahnung
am 05.03.2007 von http://www.markenblog.de
Ãœber einen besonderen markenrechtlichen Anspruch berichtet Gulli.com unter dem Titel “Confixx-Abmahnwelle fällt aus”.
Da der Webmaster eine leere Domain mit dem Standardtext “Hier entstehen die Internet-Seiten des Confixx Benutzers web1 auf…” besaß, würde er gegen das Markenrecht …
LG Nürnberg-Fürth: Urteil zur Domain-Pacht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Nürnberg-Fürth (Urt. v. 16.10.2008 - Az.: 6 O 9057/07) hat einige der wenigen Gerichtsurteile zu Fragen der Domain-Pacht gefällt.Der Verpächter hatte dem Pächter die Domain unter der Bedingung gegeben, dass er - der Verpächter - an sämt…
BGH: Werbung mit der Ankündigung 20% auf alles
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan 20% auf alles angekündigten Rabattaktion entschieden.Die Beklagte betreibt an vielen Standorten in De…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Entziehung der EU-Fahrerlaubnis durch Führerscheinstelle
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Grundsätzlich kann die Führerscheinstelle die Faherlaubnis aus dem EU-Ausland nicht entziehen. Ist sie der Meinung, diese sei nicht ordnungsgemäß erteilt, kann sie mit Bescheid feststellen, daß der Betroffene nicht berechtigt ist, diese im Inlan…
Arbeitsvertrag & Tarifvertrag ‘in jeweils geltender Fassung’
andreas-buschmann.net / Wenn der Arbeitsvertrag regelt, ein Tarifvertrag in der jeweils geltenden Fassung solle auf das Arbeitsverhältnis anwendbar sein - kann der Arbeitgeber die Anwendung ihm nicht genehmer Änderungen des Tarifvertrags verhindern, indem er aus d…
Artikel 15 GG: Sozialisierung
Jurakopf / Ein sehr kurzer Hinweis, nicht ohne Prüfungsrelevanz: Wir haben einen Artikel 15 GG. Der fristet bisher ein Schattendasein, rückt aber zunehmend wieder ins Licht. So musste ich vor kurzem einen Wirtschaftswissenschaftler im Radio hören, der erklä…
OLG Hamm: Virtuelles Hausverbot durch automatische IP-Sperre grundsätzlich zulässig - Eine automatische IP-Sperre, die sich nicht manuell eingerichtet, zielgerichtet gegen einen Wettbewerber richtet, sondern über eine entsprechende Sicherheitss
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Eine automatische IP-Sperre, die sich nicht manuell eingerichtet, zielgerichtet gegen einen Wettbewerber richtet, sondern über eine entsprechende Sicherheitssoftware ausgelöst wird (hier: wegen Anzahl und Struktur der Seitenaufrufe) ist wett…
Der Anwalt: Entlassen in der Probezeit
Handakte WebLAWg / Nach nicht einmal einem halben Jahr in Deutschland hat er seinen Job verloren. Der Anwalt hat seinen Jura-Abschluss in den Vereinigten Staaten gemacht und einige Jahre dort gearbeitet. Doch er wollte nach Europa und nahm Anfang des Jahres eine Stelle…
Piraterie am Horn von Afrika
Handakte WebLAWg / Das von Bürgerkrieg, Clan-Wirtschaft und Anarchie gebeutelte Somalia ist von rechtsstaatlicher Ordnung so weit entfernt wie Deutschland von der Wiedereinführung der Monarchie. Ein Staat außer Rand und Band ist Nährboden und Unterschlupf für eine…
Falsche Kinderärztin kommt mit einem blauen Auge davon
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Wie das Urteil ausgefallen wäre, wären auch noch die Körperverletzungen mit anklagt worden, vermag man sich nur vorzustellen. Dass das AG Hamburg jedoch sehr milde urteilte, ist festzustellen.Man tritt keinen Menschen, der am Boden liegt: Diese Ve…
Prädikatsanwalt gegen Vereinigung der Prädikatsanwälte
Rechthaber / Als Regensburger (!) Rechtsanwalt mit bayerischer (!) Zulassung (!) muss ich den Kollegen Melchior im Hinblick auf seine Annahme korrigieren, ein Prädikatsanwalt sei in Bayern leichter zu finden als andernorts (hier). Lassen wir einmal die Tatsa…
Schulgeld für private Modeschule
Rechtslupe / Das für eine private Modeschule gezahlte Schulgeld ist nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz nicht als Sonderausgabe abziehbar. Im Streitfall besuchte die Tochter der Kläger eine private Berufsfachschule für…
» gulli: Web1: Confixx-Abmahnwelle fällt aus
Vergangenen Freitag benachrichtigte Lars I. von einer etwas skurrilen Abmahnung: Da die von ihm genutzte Confixx-Software Platzhalter für Webmaster mit den Defaultnamen web1, web2 usw. anlegt, flatterte eine Abmahnung ins Hals: Verstoß geg…
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