Schon wieder Polizei im Blog
am 11.05.2006 von RA-Blog
Eben ruft mich die Berliner Polizei an und fragt, ob ich prinzipiell sagen könnte, wie die wahre Identität meiner Kommentatoren ist. Ob ich Namen und Adresse wüsste. Nein!
Mir wurde nicht gesagt, um welchen Beitrag es geht oder um welchen Kommentar, kein Datum, kein gar nichts. Die Polizei ermittelt wegen Beleidigung und Verleumdung gegen Unbekannt. Der Geschäftsführer einer Firma fühle sich verunglimpft und habe Anzeige erstattet. Das wären “nicht so schöne Sachen”, die da gesagt wurden.
Ich habe gefragt, wieso in Berlin Anzeige erstattet wurde - nur so interessehalber. In dem Kommentar sei von Berlin die Rede gewesen. Dann interessierte mich noch, welche Firma Anzeige erstattet hatte. Die Firma XY. Hatte ich mir gedacht.
Kriminelle Poster
Andere Ansicht / Das RA-Blog bekommt offenbar häufiger Anrufe von der Polizei, die Auskunft über Name und Anschrift eines Kommentators haben will. Die Polizei ermittelt wegen Beleidigung und Verleumdung gegen Unbekannt. Der Geschäftsführer einer Firma fühle sic…
Schon wieder ein neues Blawg
Jurabilis / Der Neuzugang in der Blawg-Gemeinde hört auf den schlichten Namen Superkrokette. So eng ist es also schon auf dem de-Domainmarkt ... Viel Spaß in der Blawgosphäre und im Referendariat! …
Schon wieder so ein Feiertag
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Feiertage, die nicht ernst genommen werden, gehen auf den Wecker. Montag gibt es wieder so einen. Kanzleien sollten teilbesetzt sein, weil es sich um einen der weniger bedeutsamen Bundesfeiertage handelt: Presidents Day. Ob P…
Polizei im Blog
BERLIN BLAWG / Der RA-Blog berichtet, dass er von der Polizei, die als Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft gegen einen Kommentar eines Eintrags im RA-Blog wegen Beleidigung, Verleumdung pp. ermittelt, aufgefordert wurde, die IP-Adresse des Kommentators herauszugebe…
Polizei im Blog (Folge 2.2)
RA-Blog / Wird ja langsam zur Gewohnheit, dass mich die Polizei wegen eines Blog-Kommentars anruft. Es ging wieder um diese Sache. Firma XY ist immer noch hinter dem Kommentator her. Die Dame von der Berliner Polizei sagte, der Kollege hätte ihr gesagt, es…
Post von der Polizei
RA-Blog / Eine Abmahnung wäre mir lieber gewesen. Die sind in Blogger-Kreisen ja fast schon an der Tagesordnung. Stattdessen bekam ich heute morgen einen Anruf von der Polizei. Die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach ermittelt gegen einen Kommentator dieses…
Cellulite-Betrüger
RA-Blog / Eine von beginnender bis vorhandener Cellulitis betroffene Dame mittleren Alters hat bei der Aachener Polizei Anzeige wegen Betruges erstattet. Sie hatte sich für einen per Zeitungsannonce beworbenen Anti-Cellulitis-Kurs angemeldet, einen Vertrag un…
Strafbarkeitslücke? Politessen-Beleidigung unter konkludent vorgetäuschter falscher Identität
strafblog / Seit ich gestern die nachfolgende Story zugemailt bekam, frage ich mich, ob und wie der Ich-Erzähler sich - abgesehen von der Beleidigung der Politesse - strafbar gemacht hat: Heute Morgen war ich beim Bäcker. Ich war 5 Minuten im Laden. Als ich…
Ministerale Ärztebeleidigung
Vier Strafverteidiger / Die umstrittenen Vorwürfe von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) gegen die Ärzteschaft beschäftigen jetzt die Berliner Justiz. Die Ministerin ist wegen ihrer Behauptung angezeigt worden, die Patienten würden von de…
LG München verweigert Akteneinsicht bei Urheberrechtsverletzungen
JIPS News / Nachdem sich kürzlich erst das LG Saarbrücken geweigert hat, in Fällen von illegalen Downloads den Rechteinhabern Akteneinsicht zu gewähren, folgt nun auch das LG München I diesem Beispiel. Als Begründung wird unter anderem angeführt, dass ein…
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