Schon wieder krank?
am 15.12.2005 von Handakte WebLAWgArbeitnehmer, die in kurzen Abständen aus unterschiedlichen Gründen krank geschrieben werden, müssen ihren Arzt von der Schweigepflicht entbinden, um ihre Lohnfortzahlung zu sichern. Der Arbeitnehmer müsse beweisen, dass es sich um eine neue und nicht um eine Fortsetzungserkrankung handelt, heißt es in einem schriftlich veröffentlichten …
Arbeitsrecht: Bei der Lohnfortzahlung kippt die ärztliche Schweigepflicht
Recht und Alltag / Wird ein Patient in kurzen Abständen mehrfach aus verschiedenen Gründen krank, so muss er seinen Arzt von der Schweigepflicht entbinden, wenn er will, dass die Lohnfortzahlung nicht gefährdet wird. Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts …
Lohnfortzahlung
MCNeubert lawblog / Unter teilweiser Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung hat das BAG (Az. 5 AZR 389/04) entschieden, dass ein Arbeitnehmer seinen Arzt von der Schweigepflicht entbinden muss, um bei Zweifeln nachweisen zu können, dass er nicht aufgrund einer Forts…
Schon wieder was gewonnen!
RA-Blog / Ruft mich eben ein Computer mit rheinländischem Dialekt an und sagt “Hallo und herzlichen Glückwunsch”, ich hätte garantiert 3.000 EUR oder einen der zahlreichen Sachpreise gewonnen. Von wo er anruft, hat er nicht gesagt. Ich soll unb…
Schon wieder
RA-Blog / Eben war ein Mandant hier, der mir seine Nebenkostenabrechnung zeigt. Wieder mal versucht hier ein Vermieter, die Kosten für die Erstellung der Nebenkostenabrechnung auf die Mieter umzulegen. Es wundert mich nicht, dass das immer wieder versucht wi…
Schon wieder ein Skandal
Juristisches und Sonstiges / Wenn man Prinz Ernst August von Hannover ist und auf der Westautobahn in Österreich einen offenbar kleinen Auffahrunfall hatte, dann kann man nur hoffen, dass die Medien nichts davon erfahren. Der Sachverhalt soweit aus den Berichten unstrittig…
Bundesarbeitsgericht: Keine doppelte Schriftformklausel im Formularvertrag
Lichtenrader Notizen / Nach dem einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 20.05.2008 - - 9 AZR 382/07 - zu Grunde liegenden Formulararbeitsvertrag bedürfen Änderungen und Ergänzungen des Vertrags sowie der Verzicht auf das Schriftformerfordernis der Schriftform.…
Ein-Euro-Jobs: BAG Urteil verweist beim Rechtsweg ans Sozialgericht
JuracityBlog / Neue Gesetze bringen neue Fragen, die die Rechtsprechung erst einmal klären muss. Allerdings dauert es nicht mehr so lange wie früher bis zu einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts. Klarheit schaffte das BAG nun mit seinem am 29.11.200…
Rechtswidrige Arbeitsvertragsklauseln in der Praxis
arbeitsrechtblog / Heute wieder ein Teil der Serie Rechtswidrige Arbeitsvertragsklauseln in der Praxis. Im Wortlaut:Im Fall der Erkrankung hat sich der Arbeitnehmer spätestens eine Stunde vor Arbeitsantritt persönlich bei der Geschäftsführung krank zu melden. Anson…
Fristlose Kündigung: Klagefrist 3 Wochen beachten
JuracityBlog / so das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil von Freitag (Urteil vom 28.06.2007 Aktenzeichen 6 AZR 683/07). Nach dem Kündigungsschutzgesetz (§ 4 KSchG) muss ein Arbeitnehmer, will er geltend machen, dass eine Kündigung sozial ungerechtfer…
Arbeitsrecht: 12-Monats-Frist und Fortsetzungserkrankung: Neuer Entgeltfortzahlungsanspruch?
Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen / Die Dauer des Anspruchs der Entgeltfortzahlung ist im Einzelnen in § 3 EFZG geregelt. Im Grundsatz beträgt der Anspruch sechs Wochen. Problematisch sind aber Fälle, in denen ein Arbeitnehmer aufgrund derselben Krankheit erneut arbeitsunfähig wird…
Alle Jahre wieder die Freiwilligkeit von Bonuszahlungen
Paluka.de: Blog / Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 24.10.07, 10 AZR 825/06. Arbeitgeber vereinbaren häufig in ihren Standardarbeitsverträgen Bonuszahlungen, die unter dem Vorbehalt der Freiwilligkeit stehen. Gleichzeitig sollen geleistete Bonuszahlungen zurückz…
Falsche Punktebewertung in Sozialauswahl - Ende der Domino-Theorie
andreas-buschmann.net / Das Bundesarbeitsgericht änderte am 09.11.2006 seine Rechtsprechung zu Sozialauswahl. Auf Fehler die dem Arbeitgeber bei der Anwendung eines Punktesystems unterlaufen, kann sich nur der direkt vom Fehler betroffenen Arbeitnehmer berufen, nicht desse…
Zur Vererblichkeit der Abfindung nach § 1a KSchG
Recht und Alltag / Nach der im Jahre 2004 eingeführten Vorschrift des § 1a KSchG hat der Arbeitnehmer Anspruch auf Zahlung einer Abfindung in Höhe eines halben Monatsgehaltes pro Beschäftigungsjahr, wenn der Arbeitgeber betriebsbedingt kündigt, der Arbeitnehmer ge…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
