Schon wieder gekündigt
am 05.04.2006 von http://www.lehrstellen-verein.de/lupus
Meine Güte, die Rechtsabteilung meines nicht existenten Arbeitgebers hat mir schon wieder gekündigt.
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Schon wieder folternde Nazis
Jurabilis / Der Tagesspiegel sorgt mal wieder für Übelkeit bei den Lesern: Stundenlang folterten sechs Jugendliche am 1. Mai einen 40-jährigen Mann, weil sie ihn für einen Kinderschänder hielten. Zwei Tage war der Mann danach bewusstlos und musste drei Wo…
Schon wieder
RA-Blog / Eben war ein Mandant hier, der mir seine Nebenkostenabrechnung zeigt. Wieder mal versucht hier ein Vermieter, die Kosten für die Erstellung der Nebenkostenabrechnung auf die Mieter umzulegen. Es wundert mich nicht, dass das immer wieder versucht wi…
Schon wieder ein Skandal
Juristisches und Sonstiges / Wenn man Prinz Ernst August von Hannover ist und auf der Westautobahn in Österreich einen offenbar kleinen Auffahrunfall hatte, dann kann man nur hoffen, dass die Medien nichts davon erfahren. Der Sachverhalt soweit aus den Berichten unstrittig…
Schon wieder krank?
Handakte WebLAWg / Arbeitnehmer, die in kurzen Abständen aus unterschiedlichen Gründen krank geschrieben werden, müssen ihren Arzt von der Schweigepflicht entbinden, um ihre Lohnfortzahlung zu sichern. Der Arbeitnehmer müsse beweisen, dass es sich um eine neue und …
Schon wieder alle fit?
RA-Blog / Irgendwie scheint Altweiber nicht mehr das zu sein, was es mal war. Wie sonst kann man sich erklären, dass hier heute seit halb neun das Telefon nicht still steht? Früher hat man erstmal bis mittags seinen Rausch ausgeschlafen, heute ruft man schon…
LG Frankfurt a.M.: Bezeichnung Casino auf für Spielhallen erlaubt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 10.12.2007 - Az.: 3-11 O 149/07) hat entschieden, dass die Bezeichnung Casino nicht nur für Spielbanken, sondern auch für bloße Spielhallen erlaubt ist:1. Der Begriff Casino bzw. Kasino kann im Bereich des Glücksspi…
Trotz Spielsucht ins Casino
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Schutz Spielsüchtiger gestärkt. Wer trotz einer freiwilligen Sperre ins Casino gelangt, kann unter bestimmten Voraussetzungen das verspielte Geld zurückfordern, entschied das Karlsruher Gericht am Donnerstag. Q…
Gambling Casino Ltd.: Deutsche Finanzaufsicht untersagt oeffentliches Angebot von Aktien der Gambling Casino Ltd., London
KAPITAL-RECHTINFO / Die BaFin hat am 27. Juli 2007 das oeffentliche Angebot von Aktien der Gambling Casino Ltd., London, durch die Charax Investment Limited Partnership, St. George Place, GYE3ZG St Peter Port, Guernsey, UK, ueber ihre Internetseite http://www.casino-s…
BGH: Marke Casino Bremen gelöscht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 03.11.2005 - Az.: I ZB 14/05: PDF) hat entschieden, dass die Marke Casino Bremen für die Bereiche Betrieb von öffentlichen Spielkasinos im Rahmen gesetzlich geregelter Konzessionen nicht hinreichend unterscheidungskräftig ist u…
Spielbank ignorierte Selbstsperren Spielsüchtiger
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Donnerstag geprüft, ob ein Casino die von Spielsüchtigen verzockten Einsätze an klagende Ehefrauen zurückzahlen muss. In zwei Fällen hatten sich die Ehemänner zwar mit so genannten Selbstsperren gegenüber dem…
Glücksspiel bleibt staatlich
Kleinblog | David Klein / Nur der fürsorgliche Staat (hier: seine Länder) kann gewährleisten, daß der homo ludens nicht unkontrolliert seiner Sucht fröhnt und virtuell von Online-Casino zu Online-Casino torkelt. Oder auch ganz real. Fünfzehn der sechzehn Länder haben d…
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