Schon wieder einmal: Motorradfahrer übersehen
am 26.06.2006 von http://www.motorradrecht.de
Die meisten Unfälle, denen Moppedfahrer zu Schaden kommen, werden von unaufmerksamen Autofahrern verursacht. Dieser ist ein weiteres Beispiel dafür, daß es auch erfahrene Kradler erwischen kann.
Beim Wenden auf einer Grundstückseinfahrt am Heilmannring in Charlottenburg hat ein 57-jähriger Autofahrer heute Morgen um 8 Uhr 24 einen 53-jährigen Motorradfahrer übersehen und angefahren. Der Suzuki-Fahrer wurde durch den Zusammenstoß auf die gegenüberliegende Straßenseite geschleudert und prallte gegen einen geparkten Wagen. Die Feuerwehr …
Befristung von Flugbegleitern - Altersgrenze
andreas-buschmann.net / Das Bundesarbeitsgericht hält die sachgrundlose Befristung älterer Flugbegleiterinnen für einen Verstoß gegen Europarecht (Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16. Oktober 2008 -Â 7 AZR 253/07 (A)). Es handelt sich um den Fall …
Frechheit!
RA J. Melchior, Wismar / Der Mandant hat aus letztlich ungeklärter Ursache einen Unfall auf der Autobahn gehabt. Er ist von der Fahrbahn abgekommen, hat auf beiden Seiten die Leitplanken mehrfach gerammt, schließlich kam sein PKW zum Stehen, ein anderer PKW fuhr h…
Pfizer (Hersteller von Viagra) verklagt Kürbiskernhändler
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung wird ein österreichischer Händler von Kürbiskernen vom Hersteller des legendären Potenzmittels Viagra verklagt. Der Grund ist ein Kürbiskernprodukt des Kaufmanns, das er auf…
AT-Mitarbeiter: Arbeitsrecht 2. Klasse ?
JuracityBlog / Gilt für AT-Mitarbeiter ein eigenes Arbeitsrecht? Spezielle Kündigungsfristen? Ausnahmen vom Kündigungsschutz? Größere Flexibilität bei Arbeitszeit und Arbeitsvertrag? So schlimm ist es tatsächlich nicht. Für A…
Es schneit; die Räum- und Streupflichten
JuracityBlog / In weiten Teilen Nordrhein-Westfalens hat es am Wochenende geschneit. Die Kinder hatten ihren Spaß an Schnellballschlachten; aber manch einer dürfte auch wegen der Glätte gestürzt und verletzt worden sein. Eigenes Pech oder kö…
Etwas ist faul im Staate Allianz
Unfall - Blog / Mitarbeiter bilden den Kern eines Unternehmens! Was aber bedeutet es dann für ein Unternehmen, wenn seine Mitarbeiter offen erklären, ihnen sei das Unternehmen egal, weil das Unternehmen ihnen nicht nachvollziehbare Arbeitsabläufe und…
getty images: Lizenzschadensersatz für 6 Lichtbilder 10.460,00 Euro
LBR-Blog / Das ging wohl mächtig nach hinten los: Ein von getty images Abgemahnter hatte vor dem Landgericht München I negative Feststellungsklage erhoben, da er der Auffassung war, dass getty nicht berechtigt sei, entsprechende Ansprüche geltend zu machen.…
Schäuble hat die Demokratie nicht verstanden oder will sie abschaffen
Schäuble muss weg / Das sagen nicht nur die Grünen. Schäubles Rücktritt wäre «ein Segen und ein Geschenk für den Rechtsstaat», das Grundgesetz ist geschrieben worden, «um Machtträger wie Schäuble in den Griff zu bekommen», ist von den Linken zu hören. Man…
OFD Koblenz: Finanzämter reagieren auf ungewisse Gesetzeslage bei Kfz-Steuer
STEUERRECHT / Die Bundesregierung plant, Neuwagen-Käufer zeitlich befristet von der Kfz-Steuer zu befreien. Ein entsprechendes Gesetz muss allerdings noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die rheinland-pfälzischen Finanzämter werden bis zum Inkrafttreten…
Bundesweit erste Gerichtsentscheidung zur neuen Regelung für Arzt-Software
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Bundesweit erste Gerichtsentscheidung zur neuen Regelung für Arzt-Software: Manipulative Beeinflussung des Arztes durch ein Computerprogramm - Berliner Sozialgericht: Werbung und Funktion in unzulässiger Weise vermischt - Zertifikat fü…
Straßenbäume
Rechtslupe / Schwere Gewitterstürme mit umgestürzten Bäumen und abgerissenen Ästen sind inzwischen auch in unseren Breitengraden keine Seltenheit mehr. Das gefährdet aber nicht nur den Baumbestand zunehmend. Auch das Haftungsrisiko für Eigentümer von Bäum…
Polizeiauto rammt Motorradfahrer
Motorradrecht / Gestern Abend gegen 17 Uhr 15 befuhr ein 57-jähriger Polizeihauptmeister mit einem Funkstreifenwagen die Rixdorfer Straße in Richtung Britzer Straße in Tempelhof. Der Polizeibeamte blinkte, wechselte die Fahrspur und übersah ein…
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meinberlin.de - Die Homepage für Bewohner & Besucher Berlins mit Nachrichten, Fototouren, Kiezticker, Promi-Klatsch & Tratsch und nützlichen Tagestipps." /> <meta name="keywords" content=" meinberlin, V…
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