Schon wieder der Vater aus Paraguay
am 26.07.2006 von http://www.elbelaw.de/blawg
Nachdem er kein Kindergeld für “seine” adoptierten Kinder erhalten hat (wir berichteten), hat der in Paraguay lebende Deutsche mit angeblich Hunderten von Kindern eine weitere Klage verloren, die den Bundespräsidenten zu Ehrenpatenschaften für jedes 8. seiner Nachkommen zwingen sollte. Das teilte das Verwaltungsgericht Berlin mit.
Hat man bestimmt am VG Berlin auch …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Vater scheitert mit Paten-Klage
Handakte WebLAWg / Der in Paraguay lebende Deutsche mit angeblich Hunderten von Kindern ist mit einer Klage gescheitert, die den Bundespräsidenten zu Ehrenpatenschaften für jedes 8. seiner Nachkommen zwingen sollte. Das teilte das Verwaltungsgericht Berlin mit. Jür…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Kein Anspruch auf Übernahme von Patenschaften durch den Bundespräsidenten
Recht und Alltag / Das Verwaltungsgericht Berlin hatte in einem Klageverfahren zu entscheiden, ob der Bundespräsident verpflichtet werden kann, die Patenschaft für ein Kind bzw. mehrere Kinder zu übernehmen. Kläger war der in Paraguay lebende deutsche Staatsangehö…
Keine Vaterschaftsrache
ElbeBlawg / Der in Paraguay lebende Rheinländer Jürgen Haas, der tausenden im Ausland adoptierten Kindern zu Kindergeld in Deutschland verhelfen wollte, wird mit seinem Vorgehen keinen Erfolg haben: Zum Streit vor dem rheinlandpfälzischen Finanzge…
Rachefeldzug: Deutscher will Vater von 1000 Kindern werden
ElbeBlawg / Der in Paraguay lebende Deutsche Jürgen Hass hat eine ganz eigene Methode, wie Deutschland wieder ein kinderreiches Land werden kann. Bis Ende des Jahres will er die Vaterschaft von 1000 ausländischen Kindern anerkennen. Das berichtet der S…
Exekution von Erkenntnissen des Verfassungsgerichtshofes
Aktenvermerk / Artikel 146. (2) Die Exekution der übrigen Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes liegt dem Bundespräsidenten ob. Sie ist nach dessen Weisungen durch die nach seinem Ermessen hiezu beauftragten Organe des Bundes oder der Länder eins…
Moderner Samariter
ElbeBlawg / Der in Paraguay lebende Rheinländer Jürgen Hass, 56, will nach einem Bericht des SPIEGEL bis zum Jahresende die Vaterschaft von 1000 ausländischen Kindern anerkennen. Er hat dazu ein Netzwerk von Helfern aufgebaut. Rund 300 Kinder aus…
Kein Kindergeld für Kinder in Paraguay
Recht und Alltag / Mit Urteil zum Kindergeldrecht vom 31.05.2006 (Az.: 2 K 1124/06 - nicht rechtskräftig) hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung genommen, ob einem Kläger, der die Vaterschaft nach § 1592 BGB anerkannt hat, Kindergeld zusteh…
» Vater scheitert mit Paten-Klage
Hamburger Abendblatt im Internet: Ihr Online-Informationsdienst für Hamburg und die Welt
» Berlin.de: Kein Anspruch auf Übernahme von Patenschaften durch den Bundespräsidenten
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
