Schon verkauft.
am 17.04.2007 von http://drms.de/keineSau
Eigentlich hätte ich heute mal wieder einen Bauvertrag bei der VZ beraten sollen. Jetzt ist das Haus aber schon an einen anderen verkauft.
Vielleicht nicht so schlecht, wenn der (BGB-)Vertrag regelt:
Der Unternehmer übernimmt die Gewährleistung nach den Bestimmungen der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen …..
oder auch nicht schlecht
Kündigt der Besteller den Vertrag, so hat der Unternehmer ebenfalls Anspruch auf die Vergütung der von ihm, bis zu diesem Zeitpunkt, erbrachten, vertraglichen, Leistungen sowie darüber hinaus einen Anspruch auf eine Entschädigung von 10 % des Wertes, der im Zeitraum der …
Vertragskündigung und pauschalierter Schadensersatz
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Klausel in einem Vertrag über die Errichtung eines Fertighauses “Erfolgt eine Kündigung gleich aus welchem Grund, ohne dass sie von W. Haus (= Unternehmer) zu vertreten ist, hat W. Haus das Recht, eine pauschale Vergütung bzw. einen paus…
Gewährleistung für mangelhafte Leistung, die ohne Vergütung erbracht wird.
Heinicke und Kollegen / OLG Schleswig, Urteil vom 07.07.2005, AZ: 7 U 22/01 (Nichtzulassungsbeschwerde vom BGH zurück gewiesen) Häufig tritt der Fall auf, dass ein Auftragnehmer Leistungen erbringt, die nicht vertraglich geschuldet waren. Im Hinblick auf ein gute…
Bauunternehmer ist an sein Angebot gebunden.
Heinicke und Kollegen / BGH, Urteil vom 24.11.2005 - VII ZR 87/04 Ein AG schrieb eine Sanierungsarbeit aus. Der AN unterbreitete ein Angebot. Im Rahmen der Vergabegespräche stellte sich heraus, dass in den Vorbemerkungen zum Leistungsverzeichnis Leistungen als mit der…
Zu alt oder noch nicht alt genug?
RA J. Melchior, Wismar / Ein Werbebanner auf einer eigentlich durchaus seriösen Seite (schade eigentlich): Dein wirkliches Alter - finde heraus, wie alt Du wirklich bist. Klick - erst einmal darf man seine e-mail-Adresse angeben und Klick - auf der nächsten S…
FRISTLOS ODER ORDENTLICH
LawBlog / Mit einer Mandantin sprach ich gerade über die Arbeitsverträge ihres Unternehmens. Bei einem ist etwas schief gelaufen. Der Vertrag war auf ein Jahr befristet; jetzt sollte die Mitarbeiterin vorher ordentlich gekündigt werden. Das ist möglich. A…
Haftungsausschluss wirkt umfassend
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Der Uniform Commercial Code von New Jersey regelt das Vertragsverhältnis zwischen einem Verkehrsbetrieb und einem Hersteller. Der 27-seitige Vertrag sieht eine Gewährleistung von einem Jahr Laufzeit für Fahrzeu…
