Schönredner Zypries und Schäuble
am 27.02.2008 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenHerr Schäuble begrüßt, dass das Bundesverfassungsgericht ihm gegeben hat, was er schon immer wollte, frau Zypries findet auch, dass das Urteil genau das bestätigt, was …
Schäuble isten und Schäuble ismus - Auswirkung von Schäublismus bei Schäublisten
Schäuble muss weg / Schäuble - Arroganz oder Dummschwätzerei? Das fragt der Kollege Melchior hier. Die Antwort kann doch nur sein: beides!…
Versucht Schäuble, Zypries auszutricksen?
Schnüffelblog / Folgende Schlussbemerkung bei SPON lässt aufhorchen: „Den Streit um Online-Durchsuchungen von PC löste die Koalition formal: Hatten sich Innenminister Schäuble und seine Justizkollegin Zypries kürzlich noch darüber gestritten, zieht Schäuble …
Zypries weist Schäuble in die Schranken
RA J. Melchior, Wismar / SPON berichtet: „Zypries weist Schäuble in die Schranken Bundesjustizministerin Zypries hat Vorschläge von Innenminister Schäuble für verschärfte Sicherheitsgesetze zurückgewiesen: Einen absoluten Schutz kö…
Schäuble bei Friedmann
Abgemahnt.com / Gerade durch Zufall durchgezappt und ein wenig über Kathedralen, Moscheen, CSU ./. CDU, Flugzeuge abschießen und Fussball gehört. Insgesamt ein eher lascher Auftritt. Sowohl von Friedmann als auch von Schäuble. Etwas bedenklich war aber Schäuble…
Schäuble will Foltergeständnisse nutzen
JURAAA!DE / Der Harvard-Professor ist offensichtlich nicht mehr allein mit seinen Folter-Ideen. Auch unser neuer Innenminister Wolfgang Schäuble findet “ein bißchen” Folter wohl völlig in Ordnung. Nur die deutschen Behörden sollen sich dabei nic…
Schäuble ist nun vollkommen durchgeknallt!!! Er verbietet Papier das Wort
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich eine Einmischung des Verfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier bei der Formulierung des Luftsicherheitsgesetzes verbeten. «Ich verstehe, dass manche Verfassungsrichter gerne Ratschläge…
Wer foltert Schäuble -darf diese Frage gestellt werden?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Irgendwann war ich mit irgendeiner juristischen Organisation in Bonn und durfte im Bundestag u.a. zufällig Herrn Schäuble zuhören. Dort kommentierte er die zuvor gehaltene Rede eines anderen Abgeordneten mit der Anmerkung, dass, als er diese Rede…
Schäuble bohrt die StPO auf
RA-Blog / Schneller als die Polizei erlaubt ist mal wieder Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble. Seine Reaktion auf das heutige Urteil des BGH zur Rechtswidrigkeit von Online-Durchsuchungen: Für Schäuble, der große Hoffnungen in die Überwachung aus dem …
Schröder, Gazprom und die CIA-Folterflüge
Handakte WebLAWg / Vieles wird sich niemals klären lassen. Aber das, was bereits bekannt ist, ist Ekel erregend genug. Als da wäre: Ein deutscher Staatsbürger, der Opfer eines Verbrechens geworden ist, durfte nicht darauf vertrauen, dass ihm seine Regierung jede mö…
Schäubles sichere Nummer
Schnüffelblog / Nach einem Bericht von heise online hält Wolfgang-ich-bin-anständig-Schäuble eine sichere elektronische Identifizierung für unbedingt erforderlich:>>Bis 2010 solle jedem Bürger in der europäischen Gemeinschaft eine sichere elektronische ID bei…
Online-Durchsuchung schon Realität
Streitsache / Blog / Mit der Durchsuchmaschine Schäuble lassen sich das Internet, der eigene Computer, der Computer vom Nachbarn oder alle Computer weltweit einfach und schnell durchsuchen. © 2007 Überwachungsstaat. Gut gemachte Parodie der Google Suche und Beitrag de…
Die schleichende Entmachtung des BVerfG
RA J. Melchior, Wismar / Wie die Junge Welt berichtet, ist die SPD offensichtlich mal wieder eingeknickt: „Eine Grundgesetzänderung, die Inlandseinsätze der Bundeswehr ermöglicht, ist fast schon unter Dach und Fach: Die SPD hat jetzt einer einschlä…
Wenn Schäuble nicht zurücktreten kann, soll er zurückrollen
Schäuble muss weg / Hacker haben beim Jahrestreffen des Chaos Computer Clubs (CCC) erneut zahlreiche Schwachstellen bei Servern gefunden. Hunderte Webseiten sind daher momentan mit teils grotesken Botschaften, nackten Schönheiten oder einfach nur dem Logo des noch bis…
Die Vernunft hat leider doch (noch) nicht gesiegt
Schnüffelblog / Wie die Tagesschau berichtet, streitet die Koalition nach wie vor um Speicherung von Fingerabdrücken:„Die Union hat Darstellungen aus Reihen der SPD zurückgewiesen, wonach Pläne für eine Speicherung von Fingerabdrücken bei Meldebehörden vom T…
Schäuble und die Linken
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Schäubles Feindbilder sind höchst mannigfaltig, wobei hin und wieder eine gewisse Einseitigkeit durchscheinen könnte.Die Partei Die Linke steht weiter unter Beobachtung des Bundesamtes für Verfassungschutz. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble…
Hooligans und die WM
Jurabilis / Polen hat ein Hooligan-Problem, sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Gespräch mit dem Tagesspiegel. Das Innenministerium arbeite mit den polnischen Behörden an einer Lösung, es fänden gemeinsame Polizeiübungen statt. Schäuble…
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