Den Rechtsbegriff der “wettbewerblichen Eigenart” haben einige vermutlich kürzlich zum ersten Mal im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung um eine Nachahmung des iPad gehört.
Einen anschaulichen Beispielsfall für diese wettbewerbsrechtliche Besonderheit liefert das OLG Frankfurt mit Beschluss vom 03.08.2011 (Az.: 6 W 54/11).
Danach genießt der Werbeslogan “Schönheit von innen”, den ein Unternehmen jahrelang benutzt hat, sog. wettbewerbliche Eigenart, mit der Konsequenz, dass ein Konkurrent diesen Werbespruch auch dann nicht als Produktbezeichnung benutzen darf, wenn keinerlei Markenschutz besteht.
Dieser ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz ist…
» Vollständiger ArtikelErschienen 30. August 2011 auf http://www.internet-law.de/.
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 12. September 2011 — OLG Frankfurt Beschluss vom 03.08.2011 6 W 54/11 Schönheit von Innen Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass der Werbeslogan "Schö…
CMS Hasche Sigle | 30. August 2011 — Häufig begleiten Slogans die Einführung neuer Produkte. Diese Slogans sollen als Markenzeichen des Unternehmens oft über Jahre …
Recht geblogt | 24. Mai 2009 — Der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz gegen eine vermeidbare Herkunftstäuschung hat nicht nur zur Voraussetzung,…
Internet-Law | 10. August 2011 — Wie gestern bekannt wurde, hat Apple gegen den Konkurrenten Samsung beim Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung e…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 6. Dezember 2011 — Mit einem guten Werbeslogan kann man es erreichen, dass man bei der Vielzahl der Angebote aus der Masse hervortritt. Dabei ei…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 19. August 2007 — 1. Die Nachahmung eines fremden Erzeugnisses kann wettbewerbswidrig sein und einen Anspruch des Mitbewerbers aus ergänzendem wettb…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 3. November 2008 — 1. Der Vertrieb eines nachgeahmten Erzeugnisses kann wettbewerbswidrig sein, wenn das Produkt von wettbewerblicher Eigenart und be…
kanzlei.biz | 26. August 2011 — Eigener Leitsatz: Der bekannte Werbeslogan "Schönheit von innen" ist wettbewerbsrechtlich vor einer unlauteren Nachahmung gesch…
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