Schöffen sollen deutscher Sprache mächtig sein
am 17.08.2005 von Handakte WebLAWgEin bei Gericht amtierender Schöffe (ehrenamtlicher Richter) soll nach Meinung des Bundesrates ausreichende deutsche Sprachkenntnisse besitzen, um an einer Hauptverhandlung und der sich anschließenden Urteilsberatung selbstständig teilnehmen zu können. …
Schöffen sollen deutscher Sprache mächtig sein
muepe.de | weblog peter müller / Ein bei Gericht amtierender Schöffe (ehrenamtlicher Richter) soll nach Meinung des Bundesrates ausreichende deutsche Sprachkenntnisse besitzen, um an einer Hauptverhandlung und der sich anschließenden Urteilsberatung selbstständig teilnehmen zu kÃ…
Bundesrat will Schöffenamt von ausreichenden Deutschkenntnissen abhängig machen
Jurabilis / Nach dem Willen der Länder sollen ehrenamtliche Richter künftig nur noch dann an einer Hauptverhandlung teilnehmen dürfen, wenn sie der deutschen Sprache mächtig sind. Wer trotz mangelnder Sprachkenntnisse zum Schöffen gewählt wird, soll danac…
Schöffen sollen Deutsch verstehen müssen
Lichtenrader Notizen / Rheinland Pfalz hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 33 des Gerichtsverfassungsgesetzes im Bundesrat eingebracht. Es soll (unter Ziffer 5) eingefügt werden, dass Personen, die nicht über hinreichende Kenntnisse der deutschen Sprach…
Schöffen müssen Deutsch können
Handakte WebLAWg / Wer kein Deutsch kann, soll nicht mehr Schöffe werden. Der Bundesrat hat gestern beschlossen, einen entsprechenden, von Rheinland-Pfalz vorgelegten Gesetzentwurf beim Bundestag einzubringen. Er geht auf eine Initiative von Justizminister Herbert Mer…
Muss ein Schöffe die deutsche Sprache beherrschen?
strafblog / Also, das Landgericht Bochum beantwortet die Titelfrage mit Ja. Leitsatz der Entscheidung vom 12.08.2005 (NStZ 2006, 119): Ein der deutschen Sprache nicht hinreichend mächtiger Schöffe ist unfähig, dass Schöffenamt auszuüben. Soweit in der Lit…
redseliger Schöffe
MCNeubert lawblog / An Arbeitsgerichten heißen sie eigentlich nicht Schöffen, sondern ehrenamtliche Richter (§ 20 ff ArbGG). Jedenfalls sitzen diese Schöffen regelmäßig auf der Richterbank, beobachten den Verlauf der Verhandlung interessiert und machen sich allenf…
Schöffen sind überflüssig
Juristisches bei unfehlbar.net / Schöffen sind überflüssig. Und zwar ganz besonders im Verwaltungsrecht. Dort verstehen die Laien meist überhaupt nicht, worum es geht. Eine Beratung zwischen Richtern und Schöffen sieht dann regelmäßig so aus, dass die Richter versuchen, den S…
Schöffen-Training
Jurabilis / Unter dem Motto „Fit fürs Schöffenamt“ startet eine bundesweite Aktion zur Einführung und Fortbildung der am 1. Januar 2005 neu ins Amt berufenen Schöffinnen und Schöffen. Den Auftakt bildet die heutige Festveranstaltung im Bingo Saal der B…
… der deutschen Sprache nicht mächtig
LawBlog / “Bitte geben Sie an, ob Sie für die Durchführung der Hauptverhandlung einen Dolmetscher benötigen.” Schon in der Strafanzeige steht zur Beschuldigten: … der deutschen Sprache nicht mächtig. Es ist kaum zu erwarten, dass sich das…
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