Schnellverfahren Schönefeld
am 16.03.2006 von http://www.jurabilis.de
Heribert Prantl äußert sich in der SZ zum Abschluss des Verfahrens BBI:Es liegt in der Natur der Sache: Die Entscheidung über die Errichtung eines Großflughafens ist nun einmal komplizierter und komplexer als die über einen Hasenstall.
Ein Lamento darüber, dass solche Gerichtsentscheidungen zu lange dauern, war vielleicht früher berechtigt, heute ist es das nicht mehr. Schneller als zum Großflughafen Schönefeld Berlin-Brandenburg kann in einem demokratischen Rechtsstaat ein Großverfahren nicht laufen.Das Lob für die dritte Gewalt ist berechtigt (und sollte von der Bevölkerung aufgenommen werden), die Kritik am Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz nur zum Teil.
Die Ironie an der Sache ist und bleibt, dass die …
Justizreform: Aus fünf mach zwei
Jurabilis / Heribert Prantl in der SZ zu den Plänen, die bisher fünf Gerichtsbarkeiten auf zwei (ordentliche und Verwaltungsgerichtsbarkeit) zu reduzieren:Zur richterlichen Unabhängigkeit gehört aber nach bisheriger Interpretation, dass ein R…
Der Fluch der bösen Tat
muepe.de | weblog peter müller / Heribert Prantl kommentiert die Entscheidung von Horst Köhler in der SZ.Unbequem wollte der Bundespräsident sein, sagte Horst Köhler bei seinem Amstantritt. Doch seine Entscheidung zur Auflösung des Bundestages ist vor allem eines - populär. [..…
Angela Ohneland
Streitsache / Blog / Kommentar von Heribert Prantl zum Ergebnis der Bundestagswahl 2005. (sueddeutsche) …
Regierungsbildung
Streitsache / Blog / Ein Kommentar von Heribert Prantl. (sueddeutsche)…
Auf Prantl ist Verlass
Jurabilis / Wer gedacht hatte, dass Heribert P. sich diese Möglichkeit zum Stoiber-Bashing - etwa aus Pietät oder ähnlichen Gefühlen heraus - entgehen lassen würde, sieht sich getäuscht.Auf der Basis von Mitleid kann man keine Partei führen, kein Land re…
AMTSGEHEIMNIS
LawBlog / Das Informationsfreiheitsgesetz bringt einen Paradigmenwandel, schreibt Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung: Nun aber, seit dem 1. Januar 2006, ist nicht mehr die Geheimhaltung der Informationen die Regel, sondern ihre allgemeine Zugängli…
Flughafen Schönefeld: Gegner ziehen vor das Bundesverfassungsgericht
Jurabilis / Der juristische Streit um den geplanten Großflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) in Schönefeld geht in eine neue Runde. Das Bundesverfassungsgericht soll über den Fall entscheiden. Wir werden Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht i…
Flughafen Berlin-Schönefeld
Handakte WebLAWg / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute den Eilanträgen mehrerer Anwohner weitgehend stattgegeben, die sich gegen die sofortige Vollziehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses für den Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld gewa…
Chronologie: Urteil im Fall “Schönefeld”
Handakte WebLAWg / Etwas mehr als zwei Wochen lang hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den Planfeststellungsbeschluss des Landes Brandenburg für den Großflughafen BBI überprüft. Aus den Klagen von rund 4.000 Anwohnern gegen den Ausbau des Flughafens Berlin-…
Neue Klage der Schönefeld-Gegner
Handakte WebLAWg / Die Gegner des neuen Großflughafens in Schönefeld ziehen vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Dieser Schritt hat allerdings ein anderes Ziel als ihre bisherigen juristischen Initiativen, mit denen sie den Airportausbau verhindern wollten…
Grünes Licht für Flughafen Berlin-Schönefeld
Recht und Alltag / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute die Musterklagen von Anwohnern und von vier Gemeinden gegen den vom Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung des Landes Brandenburg erlassenen Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des Flug…
Tempelhof macht 2008 dicht
Handakte WebLAWg / Der innerstädtische Flughafen Berlin-Tempelhof darf zum 31.10.2008 geschlossen werden. Das OVG Berlin-Brandenburg wies am Montag die Klagen von 13 Fluggesellschaften und weiteren Unternehmen ab. Sie wollten eine Schließung von Tempelhof vor Eröff…
» Ausbau von Berlin-Schönefeld Dank der dritten Gewalt - Deutschland - sueddeutsche.de
Ausbau von Berlin-Schönefeld Dank der dritten Gewalt,Das Recht ist penibel, und das ist gut so: Schließlich müssen Behörden durch Klagen auch vor sich selbst geschützt werden.
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