Schnelles Urteil

Ein Verfahren nach 495a ZPO ist schon etwas feines. Die Beklagte ließ die Frist zur Anzeige der Verteidigungsabsicht verstreichen und es gab trotzdem ein Urteil. Damit wohl auch die volle Terminsgebühr. Leittragender ist der Richter, der nun statt eines VU ohne Tatbestand, auch noch einen Tatbestand und Entscheidungsgründe schreiben musste. Er hat sich aber ziemlich gut an der Klagebegründung orientiert. Den Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung zur Einführung eines europäischen Verfahrens für geringfügige Forderungen könnte man unter diesem Gesichtspunkt daher für sinnvoll halten. Wenn man sich aber vor Augen führt …