schneller als erwartet..

Trotz gegenteiliger Behauptungen - spreeblick und Udo Vetter ist das kleine Wort "derzeit" zuvor bereits aufgefallen - bestand nie ein Zweifel daran, dass "Kinderporno" nur das Totschlagargument zum Einstieg in eine weitergehende Filterung des Internets war. Das das jetzt so schnell kommt, noch bevor das Zugangserschwerungsgesetz überhaupt verkündet ist, überrascht doch etwas.. Zensursula hat jedenfalls am Wochendende dem Hamburger Abendblatt ein Interview gegeben und dort eine Ausweitung der Zensur angedeutet. abendblatt.de: Sie argumentieren, Grundregeln unserer Gesellschaft müssten online wie offline gelten. Warum sperren Sie dann nicht auch Internetseiten, die Nazipropaganda verbreiten oder Gewalt gegen Frauen verherrlichen? Von der Leyen: Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. [...] Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. [...] Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. [...] Mal schauen, was jetzt auf folgende E-Mail über das BMFSFJ-Kontaktformular zurückkommt: Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Zugangserschwerungsnetz wird eine Sperrinfrastruktur zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Angeboten aufgebaut. Als Spezialgesetz richtet sich das Gesetz nur gegen derartige Angebote. Auf den Webseiten des Hamburger Abendblattes kann man heute ein Interview mit Frau M…