SCHNELL VERSICHERT
am 03.02.2005 von LawBlog
Eines der großen Rätsel im Bundesliga-Wettskandal ist für mich, wieso Schiris, Spieler und Funktionäre, deren Namen genannt wird, sofort eidesstattliche Versicherungen auf den Markt werfen und darin ihre Unschuld beteuern.
Eidesstattliche Versicherungen im eigentlichen Sinne sind es schon mal nicht. Denn diese müssen vor der “zuständigen Behörde” abgegeben werden. Mit anderen Worten: Selbst eine eidesstattliche Versicherung, die der Notar beurkundet, ist erst einmal gar nichts wert. Denn der Notar ist keine zuständige Behörde. Solche Erklärungen sind deshalb auch nicht mit Strafe bedroht, sollten sie sich als falsch herausstellen.
Auch wird sich kein Staatsanwalt von solchen Erklärungen beeindrucken lassen, wenn er entscheidet, ob jemand tatverdächtig ist oder nicht. Wenn die Erklärungen Angaben zur Sache erhalten, sind sie im Kern …
SCHNELL VERGLEICHEN
LawBlog / Ab 1. Januar 2006 sollen Abfindungen voll versteuert werden. Die bisherigen, ohnehin mickrigen Freibeträge fallen nach den Plänen der Bundesregierung weg. Steuerbegünstigt sind nur noch Abfindungen, die vor dem Jahresende vereinbart und spätest…
Kleine Sternstunde
Jurabilis / [...] Misstrauen wäre zudem angebracht gewesen, weil eine eidesstattliche Versicherung, so hochtrabend das Wort klingt, in Wirklichkeit das Papier nicht wert ist, auf dem sie steht, solange sie nicht vor einer sachlich zuständigen Behörde od…
eidesstattliche versicherungen
kleinstbuden-mechanic / wie muss ich mir die gedanken eines richters vorstellen, wenn er die eidesstattliche versicherung des antragstellers neben die des antragsgegners legt und feststellt, dass die beiden sich in den behaupteten tatsachen überhaupt nicht gleichen?…
Formanforderungen an Erbscheinsanträge ausländischer Staatsangehöriger
walfischbucht / Stellt ein im Ausland lebender ausländischer Staatsangehöriger Antrag auf Erteilung eines Erbscheins und legt eine von einem ausländischen Notar aufgenommene eidesstattliche Versicherung vor, wird regelmäßig die formgerechte eidesstattliche Ver…
Sunrise Periode 2: Eidesstattliche Erklärungen
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Sunrise Periode 2 der neuen TLD dotEU. Der 7. Februar 2006 naht und bei den Anwälten laufen die Drucker warm. Aus den Druckern werden eidestattliche Versicherungen für Namen, Geschäftliche Bezeichnungen und Wer…
.eu-Sunrise-Periode II: Eidesstattliche Erklärung für Familiennamen
muepe.de | weblog peter müller / Nachdem einmal wieder Zweifel gestreut werden, ob eine Registrierung von Familennamen während der .eu-Sunrise-Periode II überhaupt möglich ist ein paar Anmerkungen zum Thema: Dass eine Registrierung von Familiennamen grundsätzlich möglich ist,…
Hertha BSC-Spieler Madlung, Simunic und Nando geben Eidesstattliche Versicherungen ab, nichts mit einem Wettbetrug zu tun zu haben
Lichtenrader Notizen / Berlin (dpa) - von Tagespiegel - ONLINE: - Fußball-Bundesligist Hertha BSC hat Berichte zurückgewiesen, dass auch Hertha-Profis in den Wett-Skandal um den früheren Schiedsrichter Robert Hoyzer verwickelt sind. «Wir haben keine Informationen dar…
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