Schmierentheater in Bremen
am 14.12.2006 von staatsrecht.infoIn Bremen hat eine gut organisierte Initiative in den letzten Monaten eine grundlegende Reform des Wahlrechts initiiert. Wie schon zuvor in Hamburg, sollen die Bürger auch in Bremen in Zukunft fünf Stimmen haben, die sie auf die Kandidaten der …
Serientäter in Berlin
Jurabilis / Dass sich Sawis J. in der Türsteher-Szene herumtrieb, war gewiss kein gutes Zeichen. Trotzdem keimte bei der Polizei und Staatsanwaltschaft so etwas wie Hoffnung auf: Zwei Jahre lang war von dem verurteilten Serientäter nichts Schwerwiegendes zu ve…
Werder Bremen darf auch weiterhin nicht für bwin werben
Handakte WebLAWg / Das Verwaltungsgericht Bremen hat einen Eilantrag abgelehnt, mit dem Werder Bremen erreichen wollte, für den Rest der laufenden Spielzeit für bwin werben zu dürfen. Das Gericht hat dargelegt, welche Maßnahmen im Bundesland Bremen zur Beschränkun…
VG Bremen: Werder Bremen darf auch weiterhin nicht für bwin werben
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Bremen hat mit einem Beschluss vom 03.05.2007 (Az.: 5 V 796/07) einen Eilantrag abgelehnt, mit dem Werder Bremen erreichen wollte, für den Rest der laufenden Spielzeit für bwin werben zu dürfen.Das Oberverwalt…
OVG Bremen: Trikot-Werbung von Werder Bremen für bwin verboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die uneinheitliche Rechtsprechung in Sachen Sportwetten setzt sich auch nach der Entscheidung des BVerfG (Urt. v. 28.03.2006 - Az.: 1 BvR 1054/01) weiter fort. Aktuelles Beispiel dafür ist die verwaltungsrechtliche Entscheidung des OVG Bremen.OVG Br…
Hamburg vs. Bremen
ElbeBlawg / Heute kommt es zur entscheidenden Partie um die Vize-Meisterschaft (und somit auch um den Direkt-Einzug in die Champions-League) zwischen Hamburg und Bremen. Wer sich sonst noch für norddeutsche Geschichte interessiert und mehr über die la…
VG Bremen: Die Fussball-Trikot-Werbung für bwin ist rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die uneinheitliche Rechtsprechung in Sachen Sportwetten setzt sich auch nach der Entscheidung des BVerfG (Urt. v. 28.03.2006 - Az.: 1 BvR 1054/01) weiter fort. Aktuelles Beispiel dafür ist die verwaltungsgerichtliche Entscheidung des VG Bremen:VG Br…
Bremen geht nach Karlsruhe
Andere Ansicht / Die Haushaltskrise treibt das Bundesland Bremen abermals abermals vor das Bundesverfassungsgericht. Seit Monaten schon sagten die Politiker der großen Koalition, die das Bundesland regiert, daß Bremen aus eigener Kraft seine Finanzkrise nicht lös…
Zukunft der beiden großen „Volksparteien bedroht?
RA J. Melchior, Wismar / ad-hoc-news berichtet: „Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) sieht die Zukunft der beiden großen Volksparteien bedroht. In der in Hannover erscheinenden Zeitung «Neue Presse» (Montagausgabe) verwies der CDU-Politiker da…
Personalrat des Sozialgerichts Bremen bald in der Pflicht?
37sechsBlog / Es macht immer mehr Spaß, über das “Sozialgericht Bremen” zu schreiben. Doch allmählich ist zu befürchten, dass der Personalrat des Gerichts auf den Plan treten muss. Warum? Weil die Gerichtsdirektorin bestimmt schon in der EDV-Abtei…
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