schmidt.de - die Domain und der Namensträger
am 06.03.2008 von BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE
In einer interessanten Sachverhaltskonstellation hat das OLG Celle entschieden, dass ein Namensträger eine Domain-Registrierung durch Dritte gestatten kann - dies mit der Folge, dass der Domaininhaber die Internetadresse rechtmäßig nutzt, obwohl er sich nicht auf eigene Rechte berufen kann (vgl. OLG Celle, Urt. v. 13.12.2007 - 13 U 117/05).
Das LG Hannover hatte bei einem Streit zwischen dem Kläger, einem Webdesigner mit dem Namen Schmidt, und der Beklagten, einem privatem Fernsehsender, die Beklagte zur Freigabe des Domainnamens "schmidt.de" verurteilt. Zur Begründung der Entscheidung hat das LG ausgeführt, dass die Beklagte durch die Benutzung der Domain "schmidt.de" das Namensrecht des Klägers verletze, denn die Beklagte benutze den Namen unbefugt. An der Domain "schmidt.de" stehe vielmehr dem Kläger das Namensrecht zu, weil der Kläger mit Nachnamen Schmidt heiße. Der beklagte Fernsehsender sei darüber hinaus nicht zur Namensnutzung befugt, weil dieser nicht selbst Träger des Namens sei und auch nicht vom berechtigten Inhaber des Namens – dem Künstler Harald Schmidt – eine wirksame Gestattung zur weitgehend freien Verfügung über den Namen und dem wirtschaftlichen Nutzen daraus erhalten habe. Schließlich – so das LG - stünden dem namensrechtlichen Anspruch des Klägers auch Titelschutzrechte des Fernsehsenders nicht entgegen, weil zwar seitens der Beklagten Rechte an der "Harald Schmidt Show" gegeben seien; nicht aber an dem gebräuchlichen bürgerlichen Namen "Schmidt".
Da der beklagte Fernsehsender alles andere als glücklich und zufrieden mit dieser Entscheidung des LG war, musste nun das OLG Celle als zuständiges Berufungsgericht erneut entscheiden. Hierbei kommt das OLG zu dem Schluss, dass der Kläger keinen Anspruch gegen die Beklagte auf Freigabe …
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Ich war in Österreich
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