schmidt.de bleibt bei Sat.1
am 05.02.2008 von http://www.lampmann-behn.de/blog/index.htmlIn zweiter Instanz hat das OLG Celle (Urteil v. 13.12.2007, 13 U 117/05) zugunsten der Sat1 SatellitenFernsehen GmbH entschieden, dass die Domain schmidt.de nicht freigegeben werden muss. Kläger war nicht etwa der nun bei der ARD beheimatete Harald Schmidt, sondern ein Namensvetter und Webdesigner namens Schmidt. Der hatte eine Verletzung seines Namensrechts aus § 12 BGB gegenüber Sat.1 geltend gemacht - vor dem Landgericht Hannover in erster Instanz (9 O 117/04) noch erfolgreich.In der zweiten Instanz stieg Entertainer Harald Schmidt dann als Nebenintervenient auf Seiten von Sat.1 ins Boot. Das Gericht kam zu dem Ergebnis, dass Harald Schmidt Sat.1 auch nach seinem Weggang zur ARD die Nutzung der Domain gestattet habe:Nach der Beweisaufnahme steht zur Ãœberzeugung des Senats fest, dass der Nebenintervenient der Beklagten gestattet hat, eine Registrierung des Domainnamens „schmidt.de vorzunehmen.Eine Verletzung des Namensrechts des Kägers sah das Oberlandesgericht entgegen der Vorinstanz nicht:An einer unberechtigten Namensanmaßung nach § 12 Satz 1 Fall 2 BGB kann es allerdings dann fehlen, wenn dem Dritten die Registrierung des Domainnamens von einem Namensträger gestattet worden ist. Das gilt jedoch nur dann, soweit die anderen Namensträger eine einfache und zuverlässige Möglichkeit haben zu überprüfen, ob der Domainname im Auftrag eines Namensträgers registriert ist.Hier - so das Gericht - hätte der klagende Herr Schmidt sich vergewissern können, dass Harald Schmidt die Namensnutzung durch Sat.1 geduldet und erlaubt …
OLG Celle: schmidt.de - Entscheidend für die Frage, ob andere Namensträger einfach und zuverlässig überprüfen können, ob ein Domainname im Auftrag eines Namensträgers durch Dritte registriert wurde, kann es sein, wenn diese nach Kenntnisnahme
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ein unberechtigte Namensanmaßung nach § 12 Satz 1 Fall 2 BGB liegt vor, wenn ein Dritter unbefugt den gleichen Namen gebraucht, dadurch eine Zuordnungsverwirrung eintritt und schutzwürdige Interessen des Namensträgers verletzt werden. Diese …
SAT 1 Satelliten Fernseh-GmbH gegen Schmidt
Handakte WebLAWg / Während das LG Hannover den Fernsehsender SAT 1 noch am 22.04.2005 in erster Instanz per Urteil (Az.: 9 O 117/04) zur Freigabe der Domain „schmidt.de” verpflichtet hat, hat das OLG Celle auf die Berufung von SAT 1 nun am 13.12.2007 dem Ferns…
schmidt.de - die Domain und der Namensträger
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / In einer interessanten Sachverhaltskonstellation hat das OLG Celle entschieden, dass ein Namensträger eine Domain-Registrierung durch Dritte gestatten kann - dies mit der Folge, dass der Domaininhaber die Internetadresse rechtmä&s…
SAT 1 gegen Schmidt
Handakte WebLAWg / Am kommenden Dienstag ist Verhandlungstermin vor dem Oberlandesgericht Celle in der Berufungssache „SAT 1 gegen Schmidt“. Das Landgericht Hannover hatte den Fernsehsender am 22.04.2005 in erster Instanz per Urteil (Az.: 9 O 117/04) zur Freiga…
schmidt.de – SAT 1 geht in Berufung
domainundrecht.de / Das LG Hannover (Urteil vom 22.04.2005, Az.: 9 O 117/04) hat im Prozess zwischen einem Webdesigner namens Peter Schmidt und dem Fernsehsender SAT 1 entschieden, dass die Domain, die der Sender schon seit Jahren und trotz Wech…
grundke.de - Domainregistrierung durch Dritte
muepe.de | weblog peter müller / Nachdem man sich bislang mit der Pressemitteilung begnügen musste, sind nun endlich die Entscheidungsgründe des BGH-Urteils zur treuhänderischen Registrierung von Domainnamen (BGH vom 08.02.2007, I ZR 59/04) öffentlich:a) Wird ein Domainname aufg…
BGH zur Registrierung einer Domain auf den Treuhänder
auchRecht.de / Mit Urteil vom 8.2.2007 - I ZR 59/04 - hat der BGH umfassend dazu Stellung nehmen dürfen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Registrierung einer Domain auf den Treuhänder markenrechtlich zulässig und prioritätsbegründend ist. Leitsätze: a…
» § 12 BGB Namensrecht
» § 66 ZPO Nebenintervention
» OLG Celle, 13 U 117/05, Urteil v. 13.12.2007, Namensrecht, schmidt, Internetseite
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» Schmidt.de - Comedy & Show - www.sat1.de
Comedy und Shows. Das Sat.1 Multimediaportal mit Bildergalerien, Videos, Informationen, Gewinnspielen und Chats zu allen Shows und Comedy-Highlights. Der direkte Weg zu unseren erfolgreichen Impro-Comedys, Ratgeber-Shows und Musik Highlights. Hier tr…
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