Schmidt: Gesundheitsfonds erzielt Überschuss
Reuters | 11. Juni 2009 — Berlin (Reuters) - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) sieht keine Anzeichen für eine Unterfinanzierung des Gesundhe…
Schmidt: Steuerzuschuss zu Gesundheitsfonds kann steigen
Berlin (Reuters) - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat einen höheren Steuerzuschuss zum Gesundheitsfonds nicht mehr ausgeschlossen.
Niemand wisse, ob sich die Prognosen für die Einnahmen des Fonds in diesem Jahr wegen der wachsenden Arbeitslosigkeit verschlechterten, sagte Schmidt der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagausgabe). In diesem Falle könnte der Steuerzuschuss "auch mehr werden". Die Regierung werde im Nachtragshaushalt für einen ausreichenden Rahmen sorgen. Bislang hat der Bund dem Bericht zufolge einen Betrag von knapp drei Milliarden Euro eingeplant.
Im Herbst vergangenen Jahres hatte Schmidt erklärt, die Einnahmen des Fonds seien für 2009 selbst im Fall einer Rezession gesichert. Eine Unterfinanzierung könne frühestens 2010 auftreten.
Quelle: Reuters (18. Mai 2009)
Themen: Berlin , Germany , Western Europe , Europe , German General News , Health And Medicine , Labour; Employment; Unemployment , Herbst , Ulla Schmidt , Macro-economics , Tax
Erschienen 18. Mai 2009 bei http://www.reuters.com.
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