Prozesskostenhilfe für Schmerzensgeld nach unfreiwilliger Beschneidung eines Knaben
JuracityBlog | 21. September 2007 — Prozesskostenhilfe erhält nach § 114 ZPO, wer bedürftig ist und wenn die beabsichtigte Rechtsverfolgung hinreichende Erfolgsa…
Schmerzensgeld: Prozesskostenhilfe trotz Zahlung von Schmerzensgeld?
Problematik: Erhalte ich Prozesskostenhilfe, obwohl ich wegen eines Unfalls Schmerzensgeld von 100.000,00 EUR erhalten hatte?
Hier könnte gegen den Erhalt von Prozesskostenhilfe anzuführen sein, dass ich nunmehr Vermögen habe (100.000,00 EUR wegen eines schweren Unfalls vor 3 Jahren).
Aber gemäß §§ 115 Abs. 3 ZPO, 90 Abs. 3 SGB XII muss Schmerzensgeld bei der Prozesskostenhilfe außer Betracht bleiben. Daher erhalte ich doch Prozesskostenhilfe! Schmerzensgeld soll nämlich ausschließlich als Entschädigung für Schmerzen und Verletzungen herhalten.
Letztlic…
» Vollständiger ArtikelThemen: Verkehrsunfall , Bußgeld , Schmerzensgeld , Bodo , Beck Blog , Schadenfix.de Rechtstipps , Autounfall Was Tun , Verkehrsrecht Berlin , Schmerzensgeld Fachanwalt Verkehrsrecht Berlin Unfallrecht Prozesskostenhilfe Vermögen
Erschienen 16. November 2011 auf http://www.schadenfixblog.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Ist Schmerzensgeld auf Hartz IV anrechenbar? Kürzt das Jobcenter dann Hartz IV?
Schadenfixblog | 14. November 2011 — Problem: Ein Mandant, welcher ansonsten von Hartz IV lebt, erhält Schmerzensgeld von 100.000,00 EUR wegen schwerer Verletzung…
Pkh Einzusetzendes Vermögen Bankguthaben: Prozesskostenhilfe trotz Bankguthaben von 97.000,00 Euro?
beck-blog | 28. Juni 2011 — Das Bundesverwaltungsgericht hat in dem Beschluss vom 26.05.2011 - 5 B 26/11 - zutreffend entschieden, dass Schmerzensgeld im…
Prozesskostenhilfe Schmerzensgeld: Schmerzensgeld als einzusetzendes Vermögen in der PKH
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 10. Februar 2010 — Diesmal hat das Landgericht Darmstadt Prozesskostenhilfe mit Beschluss vom 26.1.2010 mit der Begründung abgelehnt, die Antragst…
Mehr Besucher zu “Schmerzensgeld”
e.Consult-Blog | 14. Dezember 2011 — schadenfix.de wird immer häufiger von potentiellen Mandanten unter den Suchbegriffen “Schmerzensgeld”, “Schmerzensgeldtabelle…
Prozesskostenhilfe Schmerzensgeld: Prozesskostenhilfe und das gezahlte Schmerzensgeld
Rechtslupe | 5. August 2010 — Vom Schädiger gezahltes Schmerzensgeld kann für die Verfahrenskosten eines Haftpflichtprozesses dann einzusetzen sein, wenn die…
Schmerzensgeld nur bei genauem Nachweis
Schadenfixblog | 14. August 2010 — Wer Schmerzensgeld aufgrund eines Unfalls verlangt, muss nachweisen können, dass die Verletzungen und Schmerzen durch den Unfal…
Schmerzensgeld für leichte Verletzungen
Verkehrsrecht Blog | 25. November 2011 — Dazu das OLG Brandenburg in seinem Urteil vom 4. 11. 2010 - 12 U 87/10 - wie folgt: “Das Zusammentreffen mehrerer leichter alltägl…
Beim Landgericht Darmstadt muß zum OLG wer PKH will
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 1. März 2010 — Ich hatte schon am 04.01., 09.02. und 10.02.10 über die restriktive Prozeßkostenhilfebewilligungspraxis des Landgerichts Darmst…
Fehlerhafte Teil-Prothese: Zahnarzt muss Schmerzensgeld zahlen - OLG Koblenz, Beschl. vom 19.06.2007, Az. 5 U 467/07
MediBlawg | 21. Dezember 2007 — Eine Zahnarzt-Patientin hatte sich den Ober- und Unterkiefer mit herausnehmbaren Teilprothesen versorgen lassen. Allerdings hat…
