Schluss mit der „zuckerarm“-Lüge!
am 18.05.2006 von ElbeBlawg
In zweiter Lesung hat das Europäische Parlament der Verordnung über gesundheits- und nährwertbezogene Angaben zugestimmt und damit den Weg für diesen Rechtsakt geebnet. Damit könnten sich die Verbraucher künftig darauf verlassen, dass Angaben auf Lebensmitteln zutreffen. In der vorgeschlagenen Verordnung werden strenge Regeln für die Verwendung von nährwertbezogenen Angaben wie etwa „fettarm“, „hoher Ballaststoffgehalt“ oder „zuckerarm“ aufgestellt.
Bei den gesundheitsbezogenen Angaben muss laut neuer Verordnung die benannte Wirkung erwiesen sein. Sei der Nachweis erbracht, könne dann ein Produkt, das etwa Kalzium enthalte, mit der Angabe …
Health Claims
Blickpunkt Recht & Steuern / Das EU-Parlament hat in zweiter Lesung die “Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel” („Health Claims“) und die “Verordnung über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie be…
„Health-Claims-Verordnung“ der EG: nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben sind wettbewerbsrelevant
Wettbewerbsrecht-Blog.de / Am 01.07.2007 trat die sogenannte „Health-Claims-Verordnung“ EG Nr. 1924/2006 in Kraft. Diese Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel regelt die Kennzeichnung und die Werbung für Lebensmittel und schafft z…
Lebensmittelwerbung: Ein Jahr Health-Claims-Verordnung – Ist sie Ihnen schon bekannt?
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Seit 1. Juli 2007 gilt die sog. Health-Claims-Verordnung (Verordnung Nr. 1924/2006). Dabei handelt es sich um eine unmittelbar in Deutschland geltende gesetzliche Regelung, die im Rahmen von Lebensmittelwerbung einen stärken Verbraucher…
DPMA: Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im nationalen Prüfungsverfahren für geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über die Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im nationalen Prüfungsverfahren für geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen. Mit Wirkung vom 31. März 2006 ist die Verordnung (EWG) Nr. 20…
Die EU erreicht das Handy
ElbeBlawg / Über das Ende von Roaming-Gebühren innerhalb der EU berichtet Spiegel Online: Handynutzer können sich auf niedrigere Gebühren bei Gesprächen im EU-Ausland einstellen. Die für Telekommunikation zuständige EU-Kommissa…
BGH zum Königsberger Marzipan
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen I ZB 25/03 hatte sich der BGH mit der Rechtsbeschwerdesache bezüglich der Anmeldung Königsberger Marzipan als geographische Angabe zu befassen. Eine sog. betriebsbezogene Herkunftsangabe (hier: “Königsberger Marzipa…
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