Schlupfloch aus unliebsamen Verträgen
Im Namen des Volkers | 15. Februar 2010 — Damit es nicht wieder heisst, ich würde bashen, veröffentliche ich den nachfolgenden Auszug aus dem lawblog ungekürzt und und…
Wie kommt man aus unliebsamen Verträgen raus? Das Amtsgericht München weist einen unkonventionellen Weg, wenn Fitnessstudio, Telefonanbieter oder Zeitungsverlag auf Kündigungfristen pochen.
Dann kann der Kunde erwägen, künftig einfach bar zu zahlen. Zwar weist der im Juni letzten Jahres entschiedene Fall einige Besonderheiten auf. Es ging um die Kundin eines Sportstudios, die bei Anmeldung kein Konto hatte, anfangs bar bezahlen durfte, später aber zu Überweisungen und Vorauszahlungen gedrängt wurde.
Darauf ließ sich die Frau nicht ein. Zu Recht, meint das Amtsger…
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Rechtslupe | 4. März 2010 — Die Weigerung, Mitgliedsbeiträge für ein Fitnessstudio in bar entgegenzunehmen, obwohl im Vertrag Barzahlung nicht ausgeschloss…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 9. Februar 2010 — Das AG München I verweist darauf, dass – sofern nicht ausdrücklich ausgeschlossen – eine Barzahlung von Schulden möglich sein m…
LawBlog | 10. Oktober 2008 — Das Landgericht Lübeck läuft sich schon mal warm für die Abkürzungsmeisterschaft im nächsten Jahr. Ich zitiere aus dem Rubrum e…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. September 2010 — Seit einigen Tagen berichten die Tageszeitungen über eine dpa-Meldung, in der es heißt: “Im Supermarkt erst bezahlen, dann pr…
Panorama | 10. Dezember 2007 — Nachdem ich meinen Telefonanbieter gewechselt habe, erreicht mich nach 4 Monaten ein Schreiben meines früheren Vertragspartners: …
Blickpunkt Recht & Steuern | 21. September 2006 — Ein in einer Privatwohnung geschlossener Vertrag kann als Haustürgeschäft zu werten sein, für das ein Widerrufsrecht gilt, selb…
Archivalia | 17. April 2007 — http://alo.uibk.ac.at:8080/odm_test/html/ubw/de/agb.html § 3 Nutzungsbedingungen/Verbot der Weitergabe an Dritte Der Kunde/die Kun…
LawBlog | 12. Oktober 2011 — Ausgesprochen pfiffig argumentierte der männliche Kunde eines Dating-Portals, der keine weiteren Mitgliedsbeiträge für die Part…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. März 2011 — Das Amtsgericht Bremen warnt aktuell vor einem falschen Obergerichtsvollzieher: Das Amtsgericht Bremen erhielt Kenntnis von…
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