Schlüssigkeit
am 06.07.2006 von Vertretbar Weblawg
Das Gericht war bereits mit dem Terminplan in Verzug.
Der junge (langhaarige) Richter gestaltete die Wartezeit jedoch sehr unterhaltsam.
Die Beklagte hatte die fehlende Schlüssigkeit der Klage gerügt.
Darauf der Richter (sinngemäß):
Wir sollten die Schlüssigkeit der Klage nicht zum Gegenstand des Gütetermins …
Schuldfähigkeit
Vertretbar Weblawg / Gerade der Anruf einer Presseagentur. Man hätte eine Frage. Ob wir von dem Fall der Mutter in Brandenburg mit den neun Toten Babys gehört hätten (Ja, haben wir). Ob das normal sei, wenn der Staatsanwalt die Mutter jetzt auf ihre Schuldfähigkeit …
Der Schlüssel zum Schlüssel
LawBlog / Wer ein Auto gemietet hat, muss sorgfältig auf die Wagenschlüssel aufpassen. Allerdings treffen den Mieter keine übertriebenen Sorgfaltspflichten. So ist er nicht verpflichtet, vor dem Einschlafen auf dem Wohnzimmersofa den Schlüssel wegzuschlieÅ
MÃœHSELIG
LawBlog / Das Leben als Anwalt kann mühselig sein. Wenn man zum Beispiel eine Forderung einklagt, die sich aus komplizierten Rechnungsposten ergibt. Dann teilt die erste Richterin, die am Landgericht mit der Sache befasst ist, ihre Bedenken mit. Sie bemänge…
Verkehrsunfall: Sekundenschlaf am Steuer und ausgeschlafene Richter
JuracityBlog / Ein Unfall nach Sekundenschlaf am Steuer bedeutet nicht immer grobe Fahrlässigkeit, befand das Oberlandesgericht Koblenz (Urteil vom 11. 1. 2007/Aktenzeichen 10 U 949/06). Die Oberlandesgerichte Hamm und Frankfurt bejahen dagegen ohne weiteres…
Umstellung bei Gericht
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Wir streiten im schriftlichen Verfahren nach § 495a ZPO. Unter anderem machen wir für die Beklagte geltend, dass der Klagantrag nicht schlüssig ist. Aus dem Antrag geht nach unserer Meinung nicht hervor, wie zwei Zahlungen verrechnet werden solle…
Erfüllung der Hinweispflicht oder plumpes Parteiergreifen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Klage des Kollegen vor dem Landgericht Braunschweig ist unschlüssig, statt den Anspruchinhaber nimmt der Kollege eine andere Person als Kläger und benennt den tatsächlichen Anspruchinhaber als Zeugen. Auf der Beklagtenseite rügen Kollegen un…
schlüsselbänder.de
muepe.de | weblog peter müller / OLG Köln v. 02.09.2005 - 6 U 39/05 Die Parteien sind Wettbewerber bei der Herstellung und dem Vertrieb von Schlüsselbändern. Der Vertriebsweg ist das Internet. Die Klägerin warb im Internet zunächst unter der Domain schluesselbaender.de, währen…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
