Schlappe für Internet-Vertragsfallen

Die Betreiber von sog. "Abo-Fallen" oder "Vertragsfallen" (das advobLAWg informierte über eine Adressliste entsprechender Anbieter und einer dazugehörigen FAQ) haben vor dem Amtsgericht München eine Schlappe erlitten: Versteckt sich die Zahlungspflicht in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann diese Klausel ungewöhnlich und überraschend und damit unwirksam sein, wenn nach dem Erscheinungsbild der…

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Erschienen 20. Februar 2007 auf http://www.advocatus.de/heng/weblog.php.

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