Schlagen die Ayatollahs des freien Marktes zurück?
am 20.06.2005 von http://www.immateriblog.de/Wie kürzlich an dieser Stelle berichtet, hat sich der vorsitzende Richter der vierten Kammer am Gericht Erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (EuG), Hubert Legal (scherzhafte Anmerkungen zum Namen …
Ayatollahs des freien Marktes
immateriblog.de / Reuters berichtet von einer erstaunlichen Einlassung des französischen Richters Hubert Legal (was für ein Name für einen Richter!) in der französischen Rechtszeitschrift Concurrences. Legal, Vorsitzender Richter der vierten Kammer am Gericht Erst…
EU-Gericht wechselt Microsoft-Richter aus
iuranovit / John Cooke löst Hubert Legals Vorsitz ab. Das EU-Gericht erster Instanz hat den Richter des Microsoft-Prozesses ausgewechselt. Der Streit über Auflagen an den US-Softwareriesen für den Vertrieb seiner Windows-Software werde künfti…
Entscheidung zu DigiFilm und DigiFilmMaker
MarkenBlog / muepe berichtet über die Entscheidung des europäischen Gerichts erster Instanz. Die Anmeldemarken “DigiFilm” und “DigiFilmMaker” sind wegen des beschreibenden Charakters deren Wortbestandteile nicht eintragungsfähig, ents…
Madeus unterliegt beim EuG
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-202/04. Dem deutschen Hersteller von Naturarzneimitteln Madaus ist es nicht gelungen, ein englisches Unternehmen am Eintrag der EU-Marke…
Landgericht Frankfurt a.M. : EuG oder nationales Gericht? Welcher Rechtsweg gilt in einem Rechtsstreit über Urheberrechtsverletzungen durch eine europäische Institution - LG Frankfurt a.M. legt EuGH Fragen zur Vorabentscheidung vor.
MEDIEN INTERNET und RECHT / Die 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat den Rechtstreit zwischen den Erben eines Urhebers und unter anderem der Europäischen Zentralbank ausgesetzt und dem EuGH die Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob ein nationales Geri…
EuG: Metro vs. Tesco
MarkenBlog / Der britische Handelskonzern Tesco wollte nicht zulassen, dass die Metro AG ihren Namen als EU-Marke schützen lässt. Er reichte deshalb Einspruch ein. Der wurde vom Europäischen Gericht erster Instanz jetzt jedoch abgewiesen (T-191/04). Quelle:…
LG Frankfurt a.M: Welcher Rechtsweg bei Urheberrechtsverletzung durch europäische Institution?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Regelungen darüber, ob ein nationales Gericht oder der Europäische Gerichtshof erster Instanz über eine Verletzung des Urheberrechtes durch eine Institution der Europäischen Gemeinschaft zu entscheiden hat, sind auslegungsbedürftig. Die Sach…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
